Kommentar
Comeback für Deutschland

Schluss mit Schlusslicht, wir sind wieder wer!

Behauptet das britische Wirtschaftsblatt „Economist“, das Deutschlands „überraschende Wirtschaft“ in einer Titelgeschichte feiert. Behauptet die US-Investmentbank Goldman Sachs, die seit Monaten das Comeback des Standorts D beschwört. Behaupten ausländische Top-Manager, die Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit schon Ende 2004 wieder bessere Noten gaben.

Auch wenn es die Union im Wahlkampf nicht hören will: Selbstverständlich stimmen die Argumente der Deutschlandfans. Die Unternehmen haben sich konsequent saniert und sind schlank und stark aus der Krise gekommen. Die schwindende Gewerkschaftsmacht verschafft den Firmen mehr Freiraum. Eine seit Jahren moderate Lohnpolitik mindert den Kostennachteil der deutschen Wirtschaft. Und Schröders Einstieg in die Strukturreformen hat einen Teil der volkswirtschaftlichen Verkrustungen aufgeweicht. Keine Frage, die Agenda 2010 kam zu spät und greift zu kurz. Trotzdem ist die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe die am tiefsten einschneidende Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik.

Bleibt nur ein Schönheitsfehler: Im Inland ist von einer Wende zum Besseren nichts zu spüren. Nach wie vor ist das Wachstum niedrig, die Arbeitslosigkeit hoch. Erstens, weil die Fortschritte, die das Land gemacht hat, in den Köpfen der Deutschen nicht angekommen sind. Zweitens, weil das Vertrauen von Unternehmern und Verbrauchern in die Politik tief gestört ist, eine Folge der sprunghaften rot-grünen Wirtschaftspolitik. Dritte Ursache für das noch schwache Wachstum: Viele Reformbaustellen sind offen – Unternehmensteuerrecht, das Gesundheitssystem und der Arbeitsmarkt für gering Qualifizierte.

Die nächste Regierung sollte daher nicht nur das Reformtempo erhöhen, sondern sich zudem an ein Konzept aus dem Kalten Krieg erinnern: vertrauensbildende Maßnahmen. Denn nur wenn die Menschen den Glauben an die Verlässlichkeit der Politik wiederfinden, wirken die Reformen voll.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%