Kommentar
Nahost-Verhandelungen: Der letzte Versuch

Anders als Günter Grass denkt, liegt der Schlüssel zum Frieden nicht in Jerusalem, sondern in Teheran.
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Über den literarischen Wert des Gedichtes von Günter Grass urteilend, kann ich mich nur auf die Meinung von einem Dichter, dem von mir sehr geschätzten Wolf Biermann, stützen. Er hat das Produkt als „literarische Todsünde“ bezeichnet. Zum Inhalt dieser „Todsünde“ muss man sagen dürfen, dass die verleumderischen Unterstellungen, wie zum Beispiel die, dass (die Atommacht) Israel den Weltfrieden gefährde, gar nicht neu ist und von großen Teilen der deutschen Gesellschaft Meinungsumfragen zufolge geteilt wurde. Oft konnte man in den Jahren der zweiten Intifada in der deutschen Presse Begriffe finden, die Israels Vorgehen gegen den Terror in Nazi-Terminologie schilderten. Ich habe mich aufgeregt, dass es Grass (zur Genugtuung Irans) gelungen ist, die (nicht stattfindende) öffentliche Diskussion von der sich zuspitzenden Lage um Iran abzulenken und von Irans Absichten, sich eine nukleare Option zu verschaffen.

Nichtsdestotrotz wird die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Iran die Weltaufmerksamkeit auf sich ziehen, denn diese Runde könnte der letzte Versuch sein, eine diplomatische Lösung zu finden. Über acht Jahre ist es her, dass die Troika der EU den ersten erfolglosen Versuch unternommen hat, Iran auf diplomatischem Weg von seiner Absicht abzubringen, ein Nuklearprogramm zu entwickeln. In dieser Zeit hat Iran ununterbrochen und zielstrebig daran gearbeitet, sich ein nukleares Potenzial zu verschaffen, und kein Interesse an Verhandlungen erkennen lassen.

Wird die Runde einen Wendepunkt in der Einstellung Irans erkennen lassen, oder wird es bei seinem Verhaltensmuster bleiben, vor dem Hintergrund der sich zu seinen Ungunsten verändernden Lage – der scharfen Sanktionen, des bevorstehenden Öl-Embargos und der Klarstellung von US-Präsident Obama, Eindämmung sei keine Option für die USA – Zeit zu gewinnen? Und nicht zuletzt der Möglichkeit eines israelischen Militärschlags.

Man kann nur hoffen, dass die kompromisslosen Äußerungen, die aus Teheran kommen, nicht das letzte Wort sind. Um dies zu testen, braucht es direkte Verhandlungen zwischen den USA und Iran. Washington wird Teheran ein Angebot unterbreiten müssen, das den Interessen Irans, Israels und der USA Rechnung trägt. Iran wird die Erklärung Ajatollah Chomeinis, der Islam verbiete Nuklearwaffen, belegen und als vertrauensbildende Maßnahme der IAEO volle Transparenz über frühere und aktuelle Aktivitäten geben müssen.

Auch wenn man den Verhandlungen keine Deadline setzt, wird man in der Nuklearfrage bis Ende Juni einen Fortschritt erzielen müssen. Mit der Einführung (oder Einfrierung) des Öl-Embargos wird sich die Lage für Iran zuspitzen. Ohne diplomatische Fortschritte wird für Israel die Stunde der Wahrheit kommen, militärische Optionen abzuwägen. Der Schlüssel für einen diplomatischen Erfolg liegt zweifellos nicht in Jerusalem, sondern in Teheran.


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