Kommentar
Von der Realität überholt

Pascal Lamy, Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), hatte es bereits zum Auftakt des Welthandelsgipfels in Hongkong geahnt: Der Berg wird kreißen und eine Maus gebären. Er irrte nicht.

Gemessen an ihrem Anspruch, den globalen Handel freier zu gestalten, hat die WTO wenig erreicht. Gleichwohl: Die Konferenz ist zumindest nicht gescheitert. Ein solches Ergebnis hätte der WTO nach den Debakeln von Seattle und Cancun möglicherweise den Garaus gemacht.

Aber man mag es drehen und wenden, wie man will: Der Ertrag von Hongkong ist zu gering, um den Aufwand eines solchen Treffens rechtfertigen zu können. Die Entwicklungsländer können zwar mit einem Teilerfolg im Gepäck abreisen, doch für die Industrieländer bleiben alle wichtigen Fragen offen: kein Fortschritt beim Abbau der Industriezölle, kaum Bewegung bei Dienstleistungen. Dass diese Probleme im kommenden Jahr gelöst werden können, darf bezweifelt werden. Denn an die wirklich heißen Eisen hat sich die WTO noch nicht gewagt.

Der Zauberstab, den Lamy zu Konferenzbeginn in die Hand gedrückt bekam, hat seine Wirkung jedenfalls nicht entfaltet. Wie sollte er auch? Zu konträr waren die Positionen zwischen Arm und Reich, zu verbissen der Kampf um Besitzstände. Das Ziel, die Weltmärkte zu liberalisieren, droht sich im Ringen um den Agrarprotektionismus zu verlieren.

Der EU den Schwarzen Peter zuzuschieben ist jedoch töricht. Ihr kann man allenfalls taktische Fehler vorwerfen. Sie hatte ihre Karten zu früh auf den Tisch gelegt – und eben keinen Joker mehr im Ärmel. Da konnten die USA und Brasilien die EU tagelang gnadenlos an den Pranger stellen. Ein wenig flexibler wurde die EU erst, als der Haushaltsgipfel in Brüssel beendet war. Mit den dort erzielten Zugeständnissen kann man zwar leben. Die drei Milliarden Euro Exportsubventionen, die nun Ende 2013 auslaufen, standen ohnehin auf dem Prüfstand. Gewonnen hat die EU aber nichts. Nach vier Jahren intensiver Verhandlungen ist für Europas Wirtschaft immer noch kein Anzeichen für eine Senkung der Zölle in Sicht. Das ist mehr als unbefriedigend.

Die WTO benötigt einfach zu viel Zeit, um Beschlüsse zu fassen, die Wachstum und Arbeitsplätze schaffen. Das liegt am System: Bei der WTO zählt jede Stimme. Das mag Ausweis reiner Demokratie sein, aber in der Praxis führt es zur Lähmung. Lamy sollte sich rasch Gedanken über die Arbeitsweise der WTO machen, sonst trudelt die Organisation in die Irrelevanz. Überfrachtete Mammutgipfel lohnen weder Zeit noch Geld, wenn von vornherein klar ist, dass viele Schwellenländer ihre Märkte auch weiterhin abschotten wollen.

Die WTO wird schon jetzt von der Realität überholt. Und wie diese aussieht, demonstrieren gerade die Länder Asiens: Während in Hongkong taktiert und gemauert wird, zurren die asiatischen Staaten beim Ostasien-Gipfel in Kuala Lumpur neue Freihandelsabkommen fest. Auch die USA spielen diese Karte immer häufiger aus. Europas Wirtschaft gerät allmählich ins Hintertreffen, weil sich die EU zu lange geziert hat, neue bilaterale Handelsabkommen zu vereinbaren. Sie wird sich neu orientieren müssen, schneller, als sie glaubt.

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