Obamas Wahlschlappe
Vom Erklärungsnotstand zum Stillstand

Barack Obama hat in den ersten beiden Amtsjahren gewiss nicht alles falsch gemacht. Der große Kommunikator hat jedoch auf seinem ureigensten Gebiet versagt. Mit viel zu hohen Erwartungen ins Amt getragen, ist er dem Volk Erklärungen schuldig geblieben. Ein Kommentar von Markus Ziener
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Eine Erklärung etwa, wie schwerwiegend und nachhaltig die Probleme im Land sind. Jetzt droht den USA der totale Stillstand.

Richtig: Für Barack Obamas Demokraten hätte es noch schlimmer kommen können. Die Demokraten hätten beide Häuser im Kongress verlieren und einen noch größeren Erdrutsch erleben können. Dennoch ist das, was in dieser Wahlnacht geschehen ist, weit mehr als nur ein Denkzettel. 2008 noch vom Wähler ausgestattet mit einer satten Mehrheit, haben die Amerikaner den Demokraten das Vertrauen schon wieder entzogen.

Warum? Aus Ärger über den Stillstand, aus Frustration über eine wirtschaftliche Lage, wie sie die USA seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt haben, und aus der Ungeduld heraus, dass nicht schneller ein Rezept gegen all diese Übel gefunden wurde. Dass in einer solchen Lage die regierende Partei abgestraft wird, ist normal. Aber es ist nicht normal, dass sie derart nach unten geprügelt wird. Weil mehr schief gelaufen ist als nur der falsche Mix für die Rezeptur.

Barack Obama hat in seinen ersten beiden Amtsjahren zwar vieles geleistet, aber er hat auch vieles versäumt. Er hätte den Amerikanern erklären müssen, warum es wichtig war, das Gesundheitssystem zu reformieren, ein 787 Mrd. Dollar schweres Konjunkturprogramm auf den Weg zu bringen, Banken aufzufangen und den Finanzmarkt zu regulieren. Während seiner Wahlkampagne 2008 hatte er wieder und wieder davon gesprochen, dass es vor allem um die Modernisierung der USA gehe, dass all seine Pläne – von Gesundheit bis Klima – dazu dienten, die weltgrößte Volkswirtschaft wieder international wettbewerbsfähig zu machen.

Doch nach dem Einzug ins Weiße Haus hat er genau diese Botschaft sträflich vernachlässigt. Der große Kommunikator Obama hat auf seinem ureigensten Gebiet versagt: Er hat zu wenig erklärt. Und wenn, dann hat er es zu kompliziert gemacht. Erst das hat unrealistische Erwartungen geschürt und die Ungeduld wachsen lassen – weil die Amerikaner nicht verstanden haben, was in Washington eigentlich passiert.

Das Dumme ist nur: Mit den neuen Mehrheiten im Kongress sinken die Aussichten auf Besserung weiter. Denn in der Konfrontation einer demokratischen Exekutive im Weißen Haus mit einem feindlich gesinnten Kongress kann es spielend leicht zu Stillstand kommen. Das Repräsentantenhaus mag beschließen, was es will. Obama kann mit Hilfe seines Vetos und der verbliebenen Mehrheit im Senat kräftig dagegen halten.

Nur ist eine Blockade genau das, was das Land nicht braucht. Zu viel ist noch zu tun, als dass die kommenden zwei Jahre vergeudet werden könnten. Tatsächlich ist die Notwendigkeit zur Kooperation nach dieser Wahl noch viel mehr gewachsen, als es ohnehin schon der Fall war. Ab jetzt sind beide Parteien in der Verantwortung, nicht mehr nur Obamas Demokraten.

Markus Ziener ist Korrespondent in Washington.
Markus Ziener
Handelsblatt / Korrespondent

Kommentare zu " Obamas Wahlschlappe: Vom Erklärungsnotstand zum Stillstand"

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  • Obama hat eine schallende klatsche bekommen !Es ist die Sache Obamas einen Stillstand zu verhindern,er muss auf die Republikaner zugehen und auch Zugeständnisse machen.Die Gesundheitsreform ist in den Augen der Amerikaner Sozialismus (böses Wort !)Die Arbeitslosigkeit in den USA ist nach wie vor sehr hoch , es ist in Amerika nicht leicht zu erklären ,wenn Tiefseebohrungen verboten werden ,Energie immer teurer wird,und die Arbeitslosigkeit Tag für Tag steigt .

  • Es ist fraglich, ob Obama seine bisherige Agenda in einem republikanischen Abgeordenetenhaus durchsetzen kann – zumal führende Republikaner unmissverständlich erklärt haben, dass sie zu keinem Kompromiss mit Obama und den Demokraten bereit sind. im Gegenteil, sie haben angekündigt, dass sie alles dafür tun werden, Gesetze wie die Gesundheitsreform rückgängig zu machen und weitere initiativen der Demokraten zu stoppen: http://bit.ly/buJu8e

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