Polen
Mit Europa in einem Boot

In Warschau hat Angela Merkel offenbar die richtigen Worte gefunden. Zumindest ist ihr gelungen, die Wogen im deutsch-polnischen Verhältnis wieder zu glätten.

Weitaus wichtiger: Sie hat bei Polens Präsidenten Lech Kaczynski ein Fünkchen mehr Vertrauen in Europa wecken können. Das war auch dringend nötig. Denn nicht nur bei den jungen Polen genießt die EU große Sympathien. Die Mehrheit der polnischen Bürger will eine aktive Rolle Polens in der Gemeinschaft. Doch die Brüder Kaczynski betreiben bislang eine Politik, die der EU mehr schadet als nützt. Sie fordern Solidarität der EU, wenn es um polnische Schwierigkeiten geht, tragen aber wenig dazu bei, Probleme der Gemeinschaft zu lösen. Das betrifft die Sicherheitspolitik ebenso wie die Verfassungsdebatte. Auch das Veto gegen einen neuen Partnerschaftsvertrag der EU mit Russland zählt dazu. In der EU gilt Polen daher als permanenter Neinsager.

Woher kommt diese Verweigerung? Offensichtlich sucht Polen nach dem Beitritt zu EU und Nato unter Führung der Nationalkonservativen nach einer neuen Rolle auf der internationalen Bühne. Die Kaczynskis träumen von einem starken Polen, das auf Augenhöhe mit Deutschen, Franzosen und Briten steht. So bleibt es nicht aus, dass einflussreiche EU-Staaten wie Deutschland als Gefahr für diese Ambitionen angesehen werden.Aber Warschau hat kein strategisches Konzept für seinen Kurs. Die polnische Außenpolitik erschöpft sich darin, in Krisensituationen hektisch nach wechselnden Bündnispartnern zu suchen. Das nährt den Verdacht, Polen nehme seine Mitgliedschaft in Nato und EU nicht mehr ernst und sei deshalb kein verlässlicher Partner. Auch in der Debatte über den geplanten amerikanischen Raketenabwehrschirm geht Polen eigene Wege. Während die Kanzlerin und andere europäische Politiker dafür plädieren, eine Nato-Lösung zu suchen, wollen die Kaczynskis das System am liebsten bilateral mit den USA aushandeln.

Dieser außenpolitischen Hektik entspricht innenpolitische Konzeptionslosigkeit. Die Regierung hat keine Pläne für den Ausbau von Forschung und Entwicklung, die Modernisierung der Infrastruktur und die Sanierung der öffentlichen Finanzen. Deshalb kann sie auch kein strategisches Potenzial aufbauen, das es ihr erlauben würde, Polen auf der internationalen Bühne als starke und ambitiöse Macht zu präsentieren. Das autoritäre Machtverständnis der Kaczynskis sorgt zudem für eine Entmündigung der Bürger. Die ohnehin wenig entwickelte Zivilgesellschaft im postkommunistischen Polen wird dadurch zusätzlich geschwächt. Junge Menschen, denen die antiquierte Gesellschafts- und Kulturpolitik der Brüder auf die Nerven geht, verlassen das Land. Auch das wirft Polen international zurück.

Doch solange die Nationalkonservativen an der Macht sind, muss man mit ihnen Politik machen. Angela Merkel tut deshalb das einzig Richtige, wenn sie versucht, Polen mit ins europäische Boot zu holen – so schwer dies mitunter sein mag. Immerhin mehren sich die Anzeichen dafür, dass auch die Zwillinge begreifen, dass Energiesicherheit, Innovation und Kampf gegen den Terrorismus nur gemeinsam gewährleistet werden können. Polen kann seine außenpolitischen Ambitionen begraben, wenn es als Einzelkämpfer auftritt.

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