Südostasien
Aus dem Schatten

Mittelmacht trifft Mittelmacht: Indonesien und Deutschland suchen nach Jahren der wohlwollenden Ignorierung wieder intensivere Kontakte.
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Das macht Sinn, denn Indonesien ist ein Schlüsselland für Südostasien. Wenn in Indonesien das Interesse an Europa wieder wachsen sollte, dann gewinnt die Zusammenarbeit auch mit anderen südostasiatischen Staaten mehr Dynamik.

Etwa mit Thailand. Das Königreich quält sich gerade zurück zur Demokratie. Nachdem sich die Militärs wieder in die Kasernen zurückgezogen haben, könnte es wieder aufwärtsgehen – wenn da nicht das Problem Thaksin wäre. Der vom Militär im Herbst 2006 aus dem Amt gejagte Ex-Premier und mit Korruptionsvorwürfen belegte Multimilliardär ist gestern nach Bangkok zurückgekehrt. Von Einmischung in die Politik will er angeblich nichts mehr wissen. Und wenn er sich daran hält, wäre das gut für die Stabilisierung eines Landes, das einst neben Singapur als Motor für die wirtschaftliche Integration Südostasiens wirkte.

Um Thailand macht Steinmeier einen Bogen, die Demokratie ist dort noch alles andere als gefestigt. Aber Thailand gebührt über kurz oder lang mehr Aufmerksamkeit. Denn es spielt ebenfalls eine Schlüsselrolle unter den Asean-Staaten. Etwa im Einfluss auf Birma, das wegen seiner andauernden Menschenrechtsverletzungen von der EU ebenso wie von den USA geächtet wird.

Die Asean-Staaten bieten für Deutschland und die EU viel Potenzial. Die Tigerstaaten, die einst das Fundament für den Aufschwung in Asien gelegt hatten, haben lange gebraucht, um interne und externe Krisen zu verarbeiten. Die Islamisierung in Indonesien, der Putsch in Thailand, die immer wieder aufflackernden Konflikte mit radikalen Moslems auf den Philippinen, die Diktatur in Birma: all das hat neben den Auswirkungen der Finanzkrise von 1997/98 dazu geführt, dass die Asean-Staaten sich mehr mit den eigenen Problemen als mit der Außenwelt beschäftigt haben.

Kein Zufall ist daher, dass Südostasien vom Aufstieg Chinas und Indiens schlicht überrumpelt worden ist. Jetzt aber scheint die Zeit gekommen, da die Asean aus dem Schatten der beiden asiatischen Riesen wieder heraustreten will. Die südostasiatische Staatengruppe macht sich daran, dem Modell der EU nachzueifern: institutionell, wirtschaftlich und als Handelspartner. Bis 2013 soll ein Binnenmarkt in der Kerngruppe der Asean entstehen, eine neue Charta verleiht dem Bund rechtliche Identität. Von manchen zu Recht bisweilen als Papiertiger verspottet, gewinnt der Integrationsgedanke in Südostasien offenkundig an Fahrt. Die Charta ist bereits von vier der zehn Mitglieder ratifiziert worden.

Wenn die Deutschen nun die Chance erkennen, die eine engere Zusammenarbeit mit Südostasien bietet, dann müssen sie zugleich feststellen, dass andere nicht geschlafen haben. Die USA, Indien, Japan und China buhlen um Einfluss in der Region, schließen Freihandelsverträge ab und wissen um die strategische Rolle Südostasiens für Rohstoffe, Sicherheit und Transport.

So weit ist die EU noch nicht. Auch weil die Asean sich viel Zeit gelassen hat, Strukturen aufzubauen, die es erlauben, auf Augenhöhe mit Brüssel zu verhandeln. Nach wie vor besteht die Asean mehr aus Personen denn aus Institutionen. Das ist eine Schwäche, die die Bundesregierung erkannt hat. Zwei Millionen Euro für den Verwaltungaufbau der Asean hat Steinmeier daher zugesagt. Die Mittel mögen zwar der institutionellen Stärkung dienen, sie werden aber bestimmte Eigenarten der Asean nicht beseitigen.

Größter Stolperstein ist der Umgang mit der Diktatur in Birma. Beim letzten Gipfel ist der Staatenbund regelrecht vor den birmanischen Generälen eingeknickt. Das kann die EU beim besten Willen nicht tolerieren. Denn wie will man mit einer Gruppe über die Aufhebung von Zöllen und Quoten reden, wenn eines ihrer Mitglieder unter Embargo steht? Hier muss die Asean eine Lösung finden. Das fällt ihr sichtlich schwer, weil in der Gruppe das Prinzip der Nichteinmischung gilt. „Asiatische Werte“ – Toleranz und Konsens – zählen in Südostasien mehr als nüchternes Kosten-Nutzen-Denken. Noch überschatten solche kulturellen Hürden eine wirklich enge Zusammenarbeit mit Europa.

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