WTO
Neue Machtbalance

Das hatten EU und USA sich anders vorgestellt: Bei der Handelskonferenz in Cancún standen sie plötzlich mit dem Rücken an der Wand. Die Zeit, in der die großen Industrieländer ihre Interessen mit geringfügigen Zugeständnissen an die Entwicklungsländer durchdrücken konnten, ist vorbei.

Das hatten EU und USA sich anders vorgestellt: Bei der Handelskonferenz in Cancún standen sie plötzlich mit dem Rücken an der Wand. Die Zeit, in der die großen Industrieländer ihre Interessen mit geringfügigen Zugeständnissen an die Entwicklungsländer durchdrücken konnten, ist vorbei. Der Fehlschlag von Cancún wirft ein Schlaglicht auf die veränderten Kräfteverhältnisse in der WTO: Die Entwicklungsländer als größte Gruppe haben seit dem Beitritt Chinas neues Gewicht.

Die Gruppe jener 23 Länder, die sich in Cancún um ihren Wortführer Brasilien geschart haben, drückt den lange aufgestauten Unmut aus. Diese Länder haben ein klares politisches Ziel: das Ende der skandalös hohen Agrarsubventionen in EU und USA. Etliche Entwicklungsländer fühlen sich daneben schlicht überfordert vom Liberalisierungstempo, das die Großen einschlagen wollen. Über neue Regeln für Investitionen, Wettbewerbsrecht und mehr Transparenz in der öffentlichen Auftragsvergabe wollen sie in der WTO gegenwärtig nicht einmal diskutieren.

Wenn die in Doha im Jahr 2001 als „Entwicklungsrunde“ gestarteten Handelsgespräche für die Dritte-Welt-Länder noch einen Sinn machen sollen, dann nur, wenn die Staaten des Südens leichter auf die Weltmärkte gelangen können und Überschussprodukte der Industriestaaten nicht die Weltmarktpreise ruinieren.

Manche Entwicklungsländer machen es sich allerdings zu bequem. Sich selbst hinter hohen Barrieren zu verschanzen aus Sorge, im globalen Konkurrenzkampf nicht mithalten zu können, ist unsinnig. So würgt die Dritte Welt ihren eigenen Wohlstand ab. Gerade die Schwächeren haben ein elementares Interesse an fairen Regeln für alle. Das aber wird nur gewährleistet, wenn Investitionen und öffentliche Auftragsvergabe nach klaren, überprüfbaren Vorgaben abgewickelt werden, die für alle gleichermaßen verbindlich sind.

Die Ignoranz der Mächtigen gegenüber den überforderten Entwicklungsländern dürfte noch einen hohen Preis kosten. Der Weltkonjunktur entgeht ein wichtiger Impuls für ihre so dringend erforderliche Belebung. Fest steht aber auch, dass die WTO ernsthaft mit einer Überprüfung ihrer Entscheidungsstrukturen beginnen muss. 148 Länder zu einem Konsens zu bewegen ist angesichts der divergierenden Interessenlagen nicht mehr möglich.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%