Buchrezension
Variationen über Europa

Die Analysen drehen sich nicht selten im Kreis, das Repertoire an Argumenten scheint erschöpft, und die Ausblicke liefern doch immer noch einen allerletzten Funken Hoffnung. Nehmen Autoren Europas Zukunft und das kriselnde Deutschland unter die Lupe, enden die dazu erscheinenden Bücher immer häufiger in Variationen des Immergleichen. Doch bekanntlich gibt es so viele Vorlieben wie Leser, und die Suche nach Autoritäten und Anregungen treibt zu immer neuer Lektüre. Dem tragen die Verlage Rechnung - zumal mit bekannten Namen.

HB DÜSSELDORF. Bei Günter Verheugen kann sich der Leser auf einen klugen Führer durch das europäische Dickicht verlassen. In diesen Tagen erscheint sein Buch "Europa in der Krise". Darin weist der ehemalige Erweiterungs- und heute für Industriepolitik zuständige EU-Kommissar seinen Lesern den Weg durch das Geschäft in Brüssel und unterhält mit einer unprätentiösen Sprache sowie mit augenzwinkernd vorgetragenen Erinnerungen.

Verheugen erläutert Institutionen und Funktionsweisen der EU. Er richtet den Blick auf die künftige Gestaltung nicht der Union allein, sondern auch deren Nachbarschaftspolitik und dem Verhältnis zu den USA. Er versucht Vorurteile zu entkräften und geht zentralen Fragen nach: Wie unabhängig kann die Kommission tatsächlich agieren? Wie sind Demokratiedefizite zu beheben? Ist die Zeit der Vertiefung passé? Es ist ein Verdienst des Buches, dem interessierten Laien Europa näher zu bringen und transparenter zu machen. Dem Architekten der Osterweiterung ist Europa eine Herzensangelegenheit. Verheugen versteckt sich nicht hinter scheinbarer Objektivität. Seine sachdienliche Nüchternheit bei engagierter Parteinahme ist wohltuend.

Ein Thema, das viele Europäer beschäftigt, kommt jedoch zu kurz: die Verhandlungen um einen türkischen EU-Beitritt. "Die Türkei, die in vielleicht zehn Jahren beitrittsreif sein wird, wird eine andere Türkei sein als die von heute", lautet Verheugens nicht zum ersten Mal vorgetragenes Kredo. "Europa sollte auf diese Chance nicht verzichten." Das war es auch schon und kann nicht wirklich zufrieden stellen - schon gar nicht Bassam Tibi. Der Politikwissenschaftler legt ein ganzes Buch zu dem polarisierenden Thema vor: "Mit dem Kopftuch nach Europa?"

Tibis These ist so prägnant wie bedenkenswert. Mit der AKP von Recep Tayyip Erdogan seien in der Türkei Islamisten an der Macht, die mittelfristig das islamische Recht der Scharia etablieren wollten. Zahm im Ton, aber extrem in der Sache redeten sie Europa zwar das Wort. Tatsächlich unterhöhlten sie mit ihrer parlamentarischen Zweidrittelmehrheit im Stillen aber die säkularen Strukturen am Bosporus. Geschäftsgrundlage für einen Beitritt müsse deshalb die Europäisierung der Türkei sein. Darunter versteht Tibi die Anerkennung und Umsetzung jener Werte, auf denen die europäischen Demokratien und die Einigung Europas basieren - allen voran Menschenrechte, bürgerliche Freiheiten und die Trennung von Staat und Religion. Als Muslim syrischer Abstammung, der sich als "citoyen" im besten bürgerlichen Sinn versteht, kann er sich die Forderung erlauben, ohne gleich als eurozentristisch zu gelten.

Tibi geht mit den politischen Akteuren hart ins Gericht. Das wird jene freuen, die, wie die CDU/CSU eine "privilegierte Partnerschaft" favorisieren. An die Adresse von EU-Politiker Verheugen schreibt Tibi: "Ich habe mehrfach die Erfahrung gemacht, dass europäische Politiker nicht wissen, wie totalitär die politischen Anschauungen des Islamismus sind." Manchmal jedoch schießt Tibi übers Ziel hinaus. Seine harsche Kritik, dass die öffentliche Debatte um den Beitritt unterdrückt werde, widerlegt er selbst - sein Buch ist voller Zitate von Publizisten und Forschern, die seine Haltung teilen, die da lautet: Es ist "falsch, der Türkei unter den heutigen Bedingungen Hoffnungen auf eine Vollmitgliedschaft zu machen." Ein positives Szenario sei nicht in Sicht.

Ein solches vermisst auch Meinhard Miegel - allerdings gleich für den gesamten Westen. Zwar habe er keine Negativbotschaft zu verkünden, betont er bei jeder Lesung aus seinem neuen Bestseller "Epochenwende". Doch seine Aussagen klingen apokalyptisch - wenn auch nicht neu. Eine 500-jährige Entwicklung, während der Europa eine unangefochtene Spitzenposition innehatte, sei zu Ende, konstatiert der Leiter des Bonner Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft. Wohlstand, Wachstum, Erwerbsarbeit und soziale Gerechtigkeit seien nicht mehr selbstverständlich. Junge Menschen aus anderen Kontinenten drängten auf den Weltarbeitsmarkt, während in Europa immer weniger Kinder geboren würden.

Miegel hat eine schonungslose Zustandsbeschreibung vorgelegt, dazu akribisch Daten zusammengetragen, um den düsteren Zustand des ehemaligen "Erfolgsmodells Europa" aufzuzeigen. Er spart auch nicht mit Politikerschelte. So sei der deutsche Wahlkampf "Wortgeklingele" gewesen, da inhaltlich eine Gesellschaft vorausgesetzt wurde, die es so nicht mehr gebe. Die gut geschriebene Analyse trifft den Zeitgeist - Miegel ist gesuchter Gast in Talkshows und füllt bei Lesereisen die Säle: Dennoch bleibt nach der Lektüre Ratlosigkeit, denn es fehlen Lösungsmöglichkeiten. Die "Rückbesinnung auf die Tugenden der Beschränkung und des Ausgleichs", wie sie Miegel fordert, ist ein frommer Wunsch.

Einen frischen Blick auf die deutschen Befindlichkeiten bietet der britische Journalist Steve Crawshaw. In seinem Buch "Ein leichteres Vaterland" beschreibt er, wie sich Deutschland trotz der historischen Last des Zweiten Weltkriegs zu einem normalen Land entwickelt: "Die unterschiedlichen Generationen der vergangenen 60 Jahre haben bereits einen enormen Wandel mit sich gebracht".

Die Bundesrepublik sei heute etwas ganz anderes "als das sich selbst bemitleidende Land der fünfziger Jahre, als das der ungelösten Konflikte der sechziger und der mörderischen Gewalt der siebziger Jahre oder als das mit einem unendlich komplizierten Übergang beschäftigte vereinte Deutschland der Neunziger." Eine normale, ja fast schon langweilige Zukunft sei möglich.

Interessant ist die innenpolitische Analyse des Beobachters von außen. Kein Land auf der Welt schaffe es besser, politischen Wandel zu blockieren, womit Crawshaw gar nicht mal die deutsche Mentalität oder das Murren über Reformen anspricht. "Im heutigen Deutschland herrscht die Diktatur des Konsenses", schreibt er und meint damit die oftmals lähmenden Gesetzgebungsprozesse unter Beteiligung von Bundestag, Bundesrat und Vermittlungsausschuss.

Freilich, auch hier gilt: Bestechend neu ist diese Erkenntnis nicht.

Günter Verheugen: Europa in der Krise - Für eine Neubegründung der europäischen Idee. Kiepenheuer & Witsch, Köln 2005, 240 Seiten, 16,90 Euro

Bassam Tibi: Mit dem Kopftuch nach Europa? - Die Türkei auf dem Weg in die Europäische Union. Primus Verlag, Darmstadt 2005, 224 Seiten, 19,90 Euro

Meinhard Miegel: Epochenwende - Gewinnt der Westen die Zukunft? Propyläen Verlag, Berlin 2005, 320 Seiten, 22 Euro

Steve Crawshaw: Ein leichteres Vaterland - Deutschlands Weg zu einem neuen Selbstverständnis. Campus Verlag, Frankfurt 2005, 310 Seiten, 24,90 Euro

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