Deutsche Einheit
Neue Chancen für Einheitsdenkmal

Es ist eine unendliche Geschichte: Schon 2007 hatte der Bundestag ein Denkmal zur Erinnerung an die Deutsche Einheit beschlossen. Voriges Jahr stoppten Haushälter das Projekt, jetzt könnte es wiederaufleben.
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BerlinFür das vom Haushaltsausschuss gekippte Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin zeichnen sich neue Chancen ab. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) betonte am Mittwoch bei einer Anhörung im Kulturausschuss, der Beschluss des Plenums zum Bau einer begehbaren Waage neben dem Berliner Schloss habe nach wie vor Gültigkeit. „Wer etwas anderes will, muss das neu beantragen“, sagte Lammert nach Angaben von Ausschusschef Siegmund Ehrmann (SPD) in der nichtöffentlichen Sitzung.

Der Haushaltsausschuss hatte die Mittel für das Projekt im vergangenen April wegen einer absehbaren Kostensteigerung von 10 auf 15 Millionen Euro gestoppt. Kritiker monierten, ein Ausschuss könne nicht einfach Plenarentscheidungen aushebeln.

Konkrete Schritte für das weitere Vorgehen wurden laut Ehrmann in der Sitzung nicht festgelegt. Die Fraktionen wollen jeweils zunächst intern ihre Linie abstecken. Die SPD-Berichterstatterin Hiltrud Lotze kündigte an, sie werde in ihrer Fraktion für die Umsetzung des bisherigen Entwurfs werben. Das Fachgespräch habe keine wesentlichen Erkenntnisse gebracht, die gegen den Bau sprächen.

Der Unionsabgeordnete Marco Wanderwitz sagte, er halte die begehbare Waage immer noch für denkbar. „Das ist nach wie vor die Variante, die sich am schnellsten umsetzen ließe.“ Zugleich verteidigte er den Antrag seiner Fraktion, hinter verschlossenen Türen zu tagen. Das Parlament brauche manchmal auch Rückzugsräume, sagte er.

Wie der Deutsche Kulturrat kritisierte auch die Grünen-Abgeordnete Ulrike Schauws das Verfahren. Nach den „Eskapaden“ der Großen Koalition im Haushaltsausschuss sei nun Transparenz nötig. „Schluss mit dieser Politik im Hinterzimmer“, erklärte sie. Kulturrats-Geschäftsführer Olaf Zimmermann sagte, ein so wichtiges Thema dürfe nicht wie eine Geheimsache behandelt werden.

Um das nationale Denkmal wird seit fast 20 Jahren gerungen. 2007 beschloss der Bundestag den Bau in der Mitte Berlins. Nach einem gescheiterten Wettbewerb setzte sich 2011 schließlich der Entwurf „Bürger in Bewegung“ durch.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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