Kulturgutschutzgesetz
Lasten für die Länder

PremiumDie Folgen des novellierten Kulturgutschutzgesetzes treffen auch die Museen. Sorgen bereiten der Aufwand durch die Sorgfaltspflichten und der bereits massive Abzug von Leihgaben. Darüber hinaus bereitet das Ausfuhrverbot ein verfassungsrechtliches Problem.

DüsseldorfÜber die von der Staatsministerin für Kultur und Medien eingebrachte Novelle des Kulturgutschutzgesetzes (KGSG) sind von vielen Seiten Gegenargumente vorgebracht worden. Noch kaum in den Blick rückten die Auswirkungen für die Länder. Die müssen jetzt prüfen, ob sie die Folgekosten, die ihnen das KGSG auferlegen würde, überhaupt stemmen wollen.

Sollte das KGSG so in Kraft treten, wie es der Regierungsentwurf vom November 2015 vorsieht, werden automatisch alle Museumsbestände samt Archivalien nationales Kulturgut. Damit aber die Behörden, die nationales Kulturgut unter Schutz stellen, künftig klären können, ob Vergleichbares bereits in öffentlichen Museen vorhanden ist (und die bei ihnen angefragte Kunst...

 
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