Abschiebung von Afghanen
De Maiziere verteidigt Sammelabschiebung

Der in Düsseldorf gestartete Abschiebeflug ist am Mittwochmorgen in Afghanistan gelandet. Trotz der scharfen Kritik von Menschenrechtsgruppen und der Opposition verteidigt Thomas de Maiziere den Kurs der Bundesregierung.
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KabulUngeachtet massiver Kritik von Menschenrechtsgruppen und der Opposition sind bei einer Sammelabschiebung acht Personen von Düsseldorf aus nach Afghanistan zurückgebracht worden. Es handele sich um Männer, die alle wegen erheblicher Straftaten verurteilt worden seien, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere am Mittwoch in Berlin. Sie seien aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen direkt aus der Strafhaft zurückgeführt worden, in einem Fall aus Abschiebehaft. Die Männer seien am Morgen in Kabul von den afghanischen Behörden in Empfang genommen worden.

Es war die erste Sammelabschiebung nach dem verheerenden Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul am 31. Mai, bei dem rund 150 Menschen getötet und etwa 450 verletzt wurden. De Maiziere sagte, die Abschiebung folge der mit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nach dem Anschlag vereinbarten Linie, nur noch Straftäter, Gefährder und „hartnäckige Mitwirkungsverweigerer“ abzuschieben. Bei letzteren handelt es sich um Personen, die sich vehement weigern, bei der Feststellung ihrer Identität mitzumachen. „Auch in Zukunft wird es bei dieser Linie bleiben“, sagte der CDU-Politiker. Nach dem Ende Juli erschienenen Zwischenbericht zur Sicherheitslage werde es im Herbst einen weiteren Bericht geben.

Unter anderem Pro Asyl hatte die Abschiebung im Vorfeld scharf kritisiert. Die Situation am Hindukusch eskaliere und sei unkalkulierbar, warnte Geschäftsführer Günter Burkhardt. Die Abschiebung sei wahltaktisch motiviert, um im rechten Milieu auf Stimmenfang zu gehen. Die Linken-Politikerin Ulla Jelpke erklärte, Abschiebungen in den Krieg seien ein schamloses Wahlkampfmanöver.

Nach Angaben des Innenministeriums wurden in diesem Jahr bislang 72 Personen nach Afghanistan abgeschoben. 847 Personen sei bis Juli eine Förderung zur freiwilligen Rückkehr gewährt worden. Zum 31. August lebten den Angaben zufolge 253.000 afghanische Staatsangehörige in Deutschland. Davon waren rund 15.000 ausreisepflichtig, von denen allerdings 10.000 eine Duldung besitzen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Abschiebung von Afghanen: De Maiziere verteidigt Sammelabschiebung"

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  • Wo sind eigentlich die in ihrer Heimat gebliebenen Afganen? Alle bereits tot? Wahrscheinlich sterben dort täglich weniger Menschen als bei uns durch Verkehrsunfälle.

  • Also 11 Leute werden abgeschoben und das soll eine Sammelabschiebung sein.
    Das ist wohl eher eine Schiebung da viele Ausländer Familien Großfamilien sind teilweise aus 11 und mehr Personen bestehen und wenn man eine Großfamilie abschiebt , ist das keine
    Sammelabschiebung.

    Wenn es sich hierbei um Kriminelle handelt wie gesagt , dann lässt man diese Leute im Abschiebe Gefängnis bis ein Flugzeug voll ist und dann fliegt man los.

    Sonst kann man die Flugbereitschaft der Regierung nehmen wenn VDL oder
    Parlamentarier in Problemgebiete fliegen wie Afghanistan. Unsere Soldaten
    die nicht nach Afghanistan gehören müssen auch da um ihr Leben fürchten und
    das sollten die Afghanen selber machen. Nur ein Volk kann sich selber befreien und die Lebensverhältnisse ändern und dann kann man stolz sein.

  • Wir schaffen das....... Wir brauchen nur strategische Geduld.......Wenn Merkel in 500 Jahren aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig abdankt, wird sich das Problem wohl gelöst haben.......

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