AfD-„Pressemoratorium“
„In welcher Welt lebt Björn Höcke eigentlich?“

Der AfD-Führungsstreit nimmt groteske Züge an. Unklar ist, wer nun die „echte“ AfD ist. Die Klärung dieser Frage soll abgeschottet von der Presse stattfinden. Der Vorstoß des Thüringer Landeschefs Höcke stößt auf Kritik.

BerlinDer Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Thüringens AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke scharf dafür kritisiert, dass er seiner Partei angesichts des Führungsstreits geraten hat, gegenüber Pressevertretern keine Erklärungen mehr abzugeben. „In welcher Welt lebt Björn Höcke eigentlich?“, sagte DJV-Chef Frank Überall dem Handelsblatt. „Ein Pressemoratorium ist zum einen mit dem verfassungsmäßigen Auftrag der Parteien zur politischen Willensbildung unvereinbar, zum anderen halten das die AfD-Politiker doch gar nicht durch.“

Höcke hatte vorgeschlagen, dass der Bundesvorstand „ein grundsätzliches und allgemeingültiges Pressemoratorium“ ausspricht. Er selbst werde sich in den Medien nicht weiter zur Situation der AfD äußern, kündigte er am Mittwoch zugleich an. Die AfD und die Fraktion in Baden-Württemberg brauchten nun Zeit für sich. Sie dürften sich nicht in die Rolle des Getriebenen drängen lassen.

Nach der Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag ist ein Machtkampf der beiden AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry ausgebrochen. Die beiden fanden am Mittwoch keinen Kompromiss über die künftige Vertretung im Stuttgarter Landtag.

Einen Tag nach seinem Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion gründete ihr ehemaliger Vorsitzender Meuthen am Mittwoch eine neue Fraktion mit dem Namen „Alternative für Baden-Württemberg“. Ihr schlossen sich weitere 13 der ehemals 23 AfD-Fraktionsmitglieder an. Acht verbleiben in der Rumpf-Fraktion.

Die ursprüngliche AfD-Fraktion war am Dienstag im Streit um die Antisemitismus-Vorwürfe gegen den Abgeordneten Wolfgang Gedeon zerbrochen. Bei einer neuen Abstimmung über den Rauswurf Gedeons aus der Fraktion war die nötige Zweidrittelmehrheit nicht zusammengekommen. Daraufhin zogen Meuthen und zwölf Abgeordnete die Konsequenz mit ihrem Austritt, ein weiterer Abgeordneter folgte am Mittwoch.

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