Afghanistan
Guttenberg will an Sicherheitskräfte übergeben

Das Bundesverteidigungsministerium setzt in Afghanistan weiter auf den Wechsel zur Selbstverwaltung. Minister Karl-Theodor zu Guttenberg hofft, schon im nächsten Jahr Teile des nordafghanischen Einsatzgebiets in die Verantwortung heimischer Sicherheitskräfte übergeben zu können. Die Nato teilt diese Hoffnung, will sich allerdings nicht auf ein Gebiet festlegen.
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HB BRÜSSEL/KABUL. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hofft, dass die Bundeswehr nächstes Jahr Teile Nordafghanistans an die einheimischen Sicherheitskräfte übergeben kann. "Wir hören, dass es in der Nato diese Zielsetzung gibt, dass man auch die Übergabe in Verantwortung darstellen kann", sagte zu Guttenberg am Montagabend in Brüssel. "Diese Zielsetzung teilen wir grundsätzlich." Bedingung seien aber konkrete Fortschritte vor Ort.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bestätigte: "Ich halte es für realistisch, den Prozess der Übergabe von Sicherheitsverantwortung nächstes Jahr in bestimmten Gebieten und Bezirken zu beginnen, wo es die Bedingungen zulassen." Ob dazu auch Teile des Einsatzgebiets der Bundeswehr im Norden Afghanistans gehören, wollte Rasmussen nicht bestätigen: "Es ist noch ein bisschen zu früh, sich auf bestimmte Bezirke festzulegen."

Zu Guttenbergs Antwort bezog sich indes konkret auf Nordafghanistan. Eine Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte müsse aber "an Kriterien gebunden sein, und diese Kriterien müssen erfüllt sein", schränkte der Verteidigungsminister ein.

Rasmussen betonte, insgesamt würden in Afghanistan mehr Soldaten benötigt als bisher. "Insbesondere brauchen wir Ressourcen für die Schulung afghanischer Sicherheitskräfte. Wir brauchen Ausbilder, Ausrüstung, wir brauchen Geld, um die wachsende Anzahl afghanischer Sicherheitskräfte zu finanzieren", sagte der Nato-Generalsekretär.

Die afghanische Regierung kündigte unterdessen einen dritten Anlauf zur Bekämpfung der Korruption an. Afghanische Kabinettsmitglieder versicherten auf einer Pressekonferenz in Kabul, dieses Mal seien die Erfolgsaussichten wegen der starken internationalen Unterstützung und einem echten Erfolgswillen besser. Eine spezielle Einheit soll gegen Bestechung, Günstlingswirtschaft und Korruption vorgehen. Die afghanische Regierung steht international unter erheblichem Druck, die Korruption einzudämmen.

Der afghanische Innenminister Hanif Atmar sagte, die neue Einheit sei mit Hilfe amerikanischer und britischer Polizeibehörden sowie Interpols aufgebaut worden. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte am Sonntag mit einer Streichung der Hilfsgelder für Afghanistan gedroht, wenn Kabul nicht für die Verwendung des Geldes Rechenschaft ablege.

Die erste Antikorruptionsabteilung Afghanistans wurde aufgelöst, nachdem ihr Chef in den USA wegen Rauschgiftdelikten angeklagt worden war. Die zweite wurde im Sommer vergangenen Jahres mit großen Versprechungen gegründet, die Korruption im Staatsapparat blieb aber eines der größten Probleme Afghanistans.

Der Kommandeur der französischen Truppen in Afghanistan, Brigadegeneral Marcel Druart, entging am Montag nur knapp einem Anschlag militanter Extremisten. Während eines Besuchs Druarts auf in der Stadt Tagab schlugen auf dem Marktplatz zwei Raketen ein, dabei wurden nach Angaben eines französischen Militärsprechers mindestens zwölf Zivilpersonen getötet.

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