Allseits Respekt vor der Entscheidung
Bundespräsident Rau kandidiert nicht mehr

Bundespräsident Johannes Rau kandidiert nicht mehr für eine zweite Amtszeit. In Berlin sagte der Bundespräsident: „Jetzt vor Beginn der parlamentarischen Herbstarbeit ist der richtige Zeitpunkt gekommen: Darum möchte ich heute Abend sagen, dass ich für das Amt des Bundespräsidenten nicht noch einmal kandidiere.“ Damit beendete der 72-Jährige die monatelangen Spekulationen über seine Absichten.

HB BERLIN. „Das hat seinen Grund in meiner persönlichen Lebensplanung. Ich halte es für gut, wenn jetzt nach der Sommerpause eine Diskussion um eine gute Nachfolgeregelung beginnen kann.“ Seine Entscheidung stehe schon lange fest. Bei Grünen, Union und FDP wurde Raus Entschluss mit großem Respekt aufgenommen.

Er habe das Amt gerne ausgeübt und werde dies auch noch die nächsten zehn Monate tun, sagte das Staatsoberhaupt. „Es ist gut, wenn jetzt nach der Sommerpause die Diskussion darüber beginnt, wer nach mir das Amt ausfüllen könnte.“ In seiner kurzen Erklärung betonte Rau, dass er auch nach dem Ausscheiden weiterhin politisch aktiv sein werde. Besorgt äußerte er sich darüber, dass das öffentliche Leben immer stärker nur von ganz wenigen getragen werde. Dies sei für die Gesellschaft nicht gut.

Bei einer nochmaligen Kandidatur wäre Rau in der Bundesversammlung, die am am 23. Mai 2004 den nächsten Präsidenten wählt, auf Stimmen von der Opposition angewiesen gewesen. Damit wäre auch ein Scheitern möglich gewesen. In der Bundesversammlung haben weder Rot-Grün noch die Union eine Mehrheit. Die entscheidende Rolle kommt den Liberalen zu. FDP-Chef Guido Westerwelle hat sich bislang noch nicht festgelegt. Die Union will auf jeden Fall einen eigenen Kandidaten aufstellen. Nach dem Verzicht Raus muss jetzt auch die SPD einen Bewerber suchen. Zuletzt war dafür der Bremer Bürgermeister Henning Scherf genannt worden.

Merkel: "Die Entscheidung schafft Klarheit"

Die Union, die in der Bundesversammlung die meisten Mitglieder stellt, hat ihren Anspruch angemeldet, für das höchste Staatsamt einen eigenen Personalvorschlag zu unterbreiten. Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) schloss eine Kandidatur aus. Der Sprecher der bayerischen Staatskanzlei, Martin Neumeyer, sagte der Zeitung „Die Welt“ (Freitag), die Union werde zum Ende des Jahres oder Anfang 2004 einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominieren. Dabei werde man sich eng mit der FDP abstimmen.

CDU-Chefin Angela Merkel sagte: „Die Entscheidung schafft Klarheit.“ Auch sie unterstrich, die Union werde einen eigenen Kandidaten zu gegebener Zeit bekannt geben. Als mögliche Kandidaten der Union wurden jüngst der frühere Thüringer Ministerpräsident Bernhard Vogel und der baden-württembergische Regierungschef Erwin Teufel genannt. Auch Ex-CDU-Chef Wolfgang Schäuble, der frühere Umweltminister Klaus Töpfer, der ehemalige Verfassungsrichter Paul Kirchhof sind als Unions-Kandidaten im Gespräch.

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte im bayerischen Miesbach, über die Konsequenzen dieser Entscheidung müsse erst noch nachgedacht werden. Seine Partei habe Respekt vor Raus Leistungen. „Er ist nicht zu Unrecht in der Bevölkerung sehr beliebt.“ Westerwelle würdigte Rau „als Bürger-Präsident“, dem die Menschen zu Dank verpflichtet seien. „Was Johannes Rau auszeichnet, ist seine Menschlichkeit.“

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