Angebliche kriminelle Netzwerke
Sächsische Korruptionsaffäre löst sich in Luft auf

Von einer Korruptionsaffäre ungeahnten Ausmaßes war die Rede, von kriminellen Netzwerken inklusive hoher Funktionsträger aus Justz, Polizei und Politik - doch was die Justiz inzwischen herausgefunden hat, lässt darauf schließen, dass der angebliche Skandal in Sachsen kräftig aufgebauscht wurde.

HB DRESDEN. Der Dresdner Leitende Oberstaatsanwalt Henning Drecoll sagte nach wochenlanger Prüfung von Akten des Landesamts für Verfassungsschutz: „Wir gehen jeder Spur nach, die man in den Unterlagen finden kann und sind bereits tief in das Thema eingestiegen. Aber je tiefer wir graben, desto mehr heiße Luft kommt heraus, die völlig unbescholtene Bürger verbrennt - darunter auch untadelige Mitarbeiter der Justiz“. Deren Ruf sei auf Jahre beschädigt. „Wir haben es mit einer regelrechten Hexenjagd gegen Justizangehörige zu tun und das ist es, was mich erschreckt“, betonte der Chef der Dresdner Staatsanwaltschaft.

Drecoll fügte hinzu, einige gravierende Vorwürfe beruhten auf der Mitteilung einer Quelle, die inzwischen ihre Aussage bestritten habe. Seit Wochen sorgen im Freistaat Anschuldigungen für Unruhe, wonach es Verbindungen von Justiz, Politik und Polizei zur Organisierten Kriminalität geben soll.

Die Justiz will die Akten des Verfassungsschutzes zu den Vorwürfen weiter unter Verschluss halten. Er sei dagegen, dass der Untersuchungsausschuss des Landtags zum gegenwärtigen Zeitpunkt Einsicht in die Unterlagen erhält, sagte Drecoll. Die Erfahrung zeige, dass aus Akten, die den engeren Bereich der Justiz verlassen, häufig vieles nach außen dringe, fügte Drecoll zur Begründung hinzu.

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Affäre um Geheimdienstakten über mögliche Korruptionsfälle, Klaus Bartl, kritisierte die Aussagen Drecolls als unglaubwürdig. Auf der einen Seite vermittele er den Eindruck, dass es in den Verfassungsschutzakten nur um „heiße Luft“ gehe, sagte der Abgeordnete der Linksfraktion. Andererseits werde aber die Herausgabe der Akten an den Untersuchungsausschuss immer noch mit der Begründung blockiert, dass dadurch Ermittlungen gefährdet würden.

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