Arbeitsmarktpolitik
SPD will nicht an Grundpfeilern der Agenda 2010 rütteln

Der CDU-Kritik, dass die SPD die Agenda 2010 weitgehend rückgängig wolle, sind die Sozialdemokraten nun entgegen getreten. Es gehe nicht um eine Abkehr, sondern um eine Korrektur, sagt SPD-Generalsekretärin Barley.

BerlinDie SPD will die Agenda 2010 in Teilen nachbessern, aber nach Angaben von Spitzenpolitikern nicht an den Grundpfeilern der Reform aus dem Jahr 2003 rütteln. „Das ist keine Abkehr, sondern eine Korrektur“, sagte Generalsekretärin Katarina Barley am Sonntagabend im ZDF zu Ankündigungen von Kanzlerkandidat Martin Schulz. Sie widersprach damit Kritik aus der Union, die SPD wolle die Agenda 2010 weitgehend rückgängig machen. Es gehe etwa um die Abschaffung sachgrundloser Befristungen und eine längere Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I, sagte Barley. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil sagte, die Kernelemente der Agenda stünden überhaupt nicht zur Diskussion. „Die wichtigsten Säulen...

 
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