Aufbau-Ost-Koordinator Althaus denkt an Abschmelzen der Investitionszulage
CDU stellt Ostförderung auf den Prüfstand

In der Union wird die Ostförderung erneut auf den Prüfstand gestellt. So solle die Investitionszulage Ost nach 2006 abgebaut und möglicherweise in die gemeinsame Wirtschaftsförderung von Bund und Ländern überführt werden, heißt es in Medienberichten.

HB BERLIN. Das berichtet die Zeitung "Die Welt" (Samstag) unter Berufung auf den neuen Aufbau-Ost-Koordinator der Union, Dieter Althaus (CDU). Der Thüringer Regierungschef Althaus und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) setzten sich zugleich für mehr Gestaltungsspielraum in den neuen Ländern ein, um den Aufbau Ost zu beschleunigen.

Althaus sagte der "Welt": "Ich bin gegen ein abruptes Ende bei der Investitionszulage." Er fügte jedoch hinzu: "Fortführen, aber abschmelzen wäre eine Variante." Auch Überlegungen aus der Wissenschaft, die Zulage künftig mit der Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftstruktur zu koppeln, stehe er "aufgeschlossen gegenüber". Auf die Zulage haben...

 
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