Autonomes Fahren
Wenn es beim Lesen von E-Mails zum Unfall kommt

PremiumVerkehrsminister Alexander Dobrindt will Justizminister Heiko Maas dazu bewegen, Haftungsfragen beim autonomen Fahren per Gesetz zu klären. Doch der winkt bislang ab.

BerlinAuf der Regierungsklausur in Meseberg wollen alle Minister punkten, die für die Digital-Agenda der Regierung zuständig sind: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) wird berichten, ebenso Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), und auch Breitbandminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich zu Wort melden. Dobrindt wird vor allem eines versuchen: Justizminister Heiko Maas (SPD) soll seine rechtlichen Bedenken gegen das automatisierte Fahren aufgeben.

Einen entsprechenden „Arbeitsentwurf für ein Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsordnung“ hat Dobrindt wenige Tage vor der Klausur auf den Weg gebracht. Dabei geht es um eine Frage: In welchen Fällen handelt ein Fahrer fahrlässig, wenn er sich...

 
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