Bei Klausurtagung
Merkel gibt offenbar Erklärung zu Kanzlerkandidatur ab

Wird Angela Merkel erneut für das Amt der Regierungschefin kandidieren? Die Frage beschäftigt spätestens seit Röttgens Aussagen gegenüber CNN das Land. Einem Bericht nach will sich die Kanzlerin am Sonntag dazu äußern.
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BerlinKanzlerin Angela Merkel wird möglicherweise am Sonntag der CDU-Spitze ihre erneute Kandidatur als Parteivorsitzende bekanntgeben. Das würde bedeuten, dass sie auch ihre vierte Kanzlerkandidatur anstrebt - wenn sie bei ihrer Ansicht bleibt, dass beide Ämter in Personalunion geführt werden müssen.

Allerdings sagten am Donnerstag CDU-Präsidiumsmitglieder der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, der bessere Ort für die Ankündigung beider Kandidaturen sei eigentlich der Bundesparteitag am 6. und 7. Dezember in Essen. Dort hätte die Kanzlerin einen Auftritt vor 1001 Delegierten, die sie öffentlichkeitswirksam feiern würden. Andererseits würde eine nüchterne Bekanntgabe zum Auftakt der nichtöffentlichen zweitägigen Klausur von Präsidium und Vorstand in Berlin ihrem geordneten Umgang mit der CDU entsprechen.

Es gibt aber auch Stimmen, die eine Klärung der Kanzlerkandidatur erst im Frühjahr für möglich halten, weil die CSU bis dahin mit einer Unterstützung warten könnte. CSU-Chef Horst Seehofer sagte allerdings der „Schwäbischen Zeitung“ (Donnerstag), er halte ein gutes Wahlergebnis der Union bei der Bundestagswahl 2017 trotz des internen Streits über die Flüchtlingskrise für möglich - „auch gerade wegen der Person Angela Merkel“. Er betonte: „Die Bundeskanzlerin hat ein hohes Ansehen in der Bevölkerung.“

Die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland berichteten unter Berufung auf CDU-Präsidiumskreise, zu erwarten sei, dass sich Merkel am Sonntag zu ihrer Kanzlerkandidatur 2017 äußere. Verbunden werde dies mit einem ins Jahr 2021 zielenden Zukunftsprogramm der CDU.

Sollte Merkel sich am Sonntag erklären, würde sie die SPD unter Druck setzen, ebenfalls bald über ihre Kanzlerkandidatur zu entscheiden. Damit würde der Wahlkampf in Kürze beginnen.

Seit Monaten wird mit Spannung verfolgt, ob Merkel, die in der Flüchtlingskrise dramatisch an Rückhalt in der Bevölkerung verloren hat, noch einmal antritt. Merkel sagte stets, sie werde sich zum „gegebenen Zeitpunkt“ erklären. Eine Kampfkandidatur gilt als ausgeschlossen. Im Falle eines Verzichts von Merkel werden eine Kandidatur von Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer für möglich gehalten.

Dieses Szenario wurde aber als um so unwahrscheinlicher bezeichnet, je näher der Bundesparteitag rückt. Es wird Merkel nicht zugetraut, dass sie der CDU plötzlich den Rücken kehrt. International wird sie nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Wahl als einzige Regierungschefin angesehen, die noch die westlichen Werte verteidigt.

Die CDU-Spitze will in das Programm die Erkenntnisse aus den sechs sogenannten Deutschlandkongressen mit der CSU aufnehmen. Beide Parteien hatten im Juni diese Tagungen vereinbart, um das Zerwürfnis von Merkel und Seehofer in der Flüchtlingskrise durch andere Sachthemen wieder zu kitten. Dabei ging es um Themen wie Zusammenhalt der Gesellschaft, Europa, Umwelt, Digitalisierung, Sicherheit und Migration. Von CDU und CSU heißt es, sie stimmten zu 95 Prozent überein. Schwerpunkte des Leitantrags des CDU-Vorstands für den Bundesparteitag sollen Wirtschaft, Sicherheit und Zusammenhalt sein.

In der Wirtschafts-, Finanz- und Bildungspolitik gebe es sehr große Übereinstimmungen zwischen den Unionsparteien. „Diese reichen aus, um den Wahlkampf gemeinsam zu gestalten“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Bei der Zuwanderung werde es dagegen wohl bei unterschiedlichen Positionen bleiben. Im Gegensatz zur CDU setzt sich die CSU für eine Obergrenze bei der Zuwanderung ein.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Ojehhh, noch ein paar Jahre Hosenanzug.....
    wenn ich dabei an Russland und USA denke....
    zwei echte Kerle mit eigener Meinung an der Macht!

  • Für das Amt der Regierungschefin kann Frau Dr. Merkel nur vor dem Bundestag kandidieren.

    Um dort zu gewinnen, braucht sie die Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten.

    Diese Mehrheit wird sie aber nicht erreichen, da CDU/CSU ihren rechten Wählerflügel an die AfD verlieren, also bedeutend weniger Abgeordnete stellen wird.

    Es wird vermutlich einige Jahre Schamesgrenze kosten, bis CDU und CSU es wagen werden, eine Koalition mit der AfD auch nur anzudenken.

    Auch die SPD hatte Jahre gebraucht, bis sie bereit war, mit der Nachfolgepartei der Mauerschützen und IM-Spitzel, in den Bundesländern Koalitionen einzugehen.

    Wer einmal am süßen Nektar "Macht" geleckt hat, ist bereit dafür auch seine Seele zu verkaufen. ("Wir sind ja schließlich die Guten!").

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