Besetzungsliste
Ex-SPD-Minister wechseln ihre Fachgebiete

Ulla Schmidt will sich um Kultur und Medien kümmern, auch Brigitte Zypries will in den Bundestagsausschuss. Wie die früheren Bundesministerinnen für Gesundheit und Justiz wechseln viele ehemalige SPD-Minister das Ressort. Andere bleiben in ihrem Fachbereich - eine Ex-Ministerin kann so ihren Nachfolger kontrollieren.
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BERLIN. Normalerweise fristet der Ausschuss für Kultur- und Medienpolitik im Bundestag eher ein Schattendasein. Schließlich liegt die Gestaltungskompetenz für diese Themen im föderalen System der Republik großenteils bei den Ländern. In dieser Legislaturperiode könnte der Ausschuss ins Rampenlicht rücken.

Der Promifaktor ist gesichert, jedenfalls auf den Stühlen, die von der SPD besetzt werden: Die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und ihre einstige Kabinettskollegin Brigitte Zypries (Justiz) wollen dort mitarbeiten. Und Ex-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ist immerhin stellvertretendes Mitglied. Ansonsten zieht es Steinbrück in den Europaausschuss: Diesen hatte schon sein Amtsvorgänger Hans Eichel dereinst als Betätigungsfeld gewählt.

Dies alles geht aus der Besetzungsliste für die insgesamt 22 Bundestagsausschüsse hervor, die gestern die SPD-Fraktion gebilligt hat. Die frühere Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul will sich dagegen nicht völlig in fremde Materie einarbeiten. Sie sitzt künftig im Auswärtigen Ausschuss - und kann so indirekt ihrem Nachfolger Dirk Niebel (FDP) in die Parade fahren. Niebel wollte im Wahlkampf sein jetziges Ministerium abschaffen. Sein Parteichef, Außenminister Guido Westerwelle, hatte bei Vorlage des Koalitionsvertrages angekündigt, dass sich die Entwicklungshilfe einzufügen habe in die Linien der Außenpolitik.

Müntefering macht jetzt Familienpolitik

Ex-Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee geht in den Wirtschaftsausschuss, der scheidende SPD-Chef Franz Müntefering in den Ausschuss für Familienpolitik. Die designierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles soll weiterhin dem Ausschuss für Arbeit und Soziales angehören.

Die einstige Parlamentarische Finanzstaatssekretärin Nicolette Kressl (SPD) will sich dagegen nicht in ein fachfremdes Abklingbecken begeben. Sie ist nach Informationen aus der Fraktion als finanzpolitische Sprecherin vorgesehen. Haushaltspolitischer Sprecher soll Carsten Schneider bleiben. Der frühere Finanzpolitiker Florian Pronold wird Fraktionsvize für Verkehr und Bauen.

Donata Riedel ist Handelsblatt-Korrespondentin in Berlin.
Donata Riedel
Handelsblatt / Korrespondentin

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