Bizarre Einnahmequellen
Sekt- und Kaffeesteuer sollen abgeschafft werden

Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt: Die klammen Kommunen suchen immer neue Wege, ihre Kassen zu füllen. Und auch der Bund triezt die Bürger mit Steuern, deren Sinn nur eingefleischte Experten verstehen dürften. Der Bund der Steuerzahler hat das Problem erkannt und liefert auch gleich eine Lösung dazu.
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dne/HB BERLIN/DÜSSELDORF. Der Bund der Steuerzahler hat sich für die Abschaffung einer „Reihe von merkwürdig anmutenden Steuern“ ausgesprochen, die vom Bund erhoben werden. „Zu nennen sind beispielsweise die Sektsteuer oder die Kaffeesteuer“, sagte Verbandspräsident Karl Heinz Däke Handelsblatt Online. „Häufig sind die Erhebung und Vollziehung so genannter Bagatellsteuern teurer als deren tatsächliches Aufkommen.“ Der Bund der Steuerzahler plädiere daher für die Abschaffung dieser Steuern. „Salz-, Essig- und Zuckersteuer sind schließlich auch abgeschafft worden“, so Däke.

Die Schaumweinsteuer (auch Sektsteuer genannt) ist eine Bundessteuer in Deutschland und gehört zu den Verbrauchsteuern. Sie gilt allgemein für Schaumwein, aber auch für andere Spirituosen mit einem bestimmten Alkoholgehalt und ist abhängig von der Füllmenge. Die Kaffeesteuer ist von ihrer Steuerart her eine indirekte Bundessteuer und wird als Verbrauchsteuer angesehen. Besteuert werden durch das Kaffeesteuergesetz Kaffee sowie in das Steuergebiet verbrachte kaffeehaltige Waren.

Auch auf kommunaler Ebene gibt es etliche Abgaben, die bizarr erscheinen. Sexsteuer, Bräunungssteuer, Zockersteuer: Die Städte und Gemeinden steuern auf ein Rekorddefizit zu - und suchen in ihrer Not immer neue Einnahmequellen. Besonders erfinderisch sind die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab. Gerade erst hat Essen eine Steuer auf Sonnenbänke eingeführt, da zieht Köln mit der „Bettensteuer“ nach.

Trotz rechtlicher Unsicherheiten verlangt Köln von diesem Freitag an eine „Kulturförderabgabe“ von fünf Prozent auf Hotelübernachtungen. Die Einnahmen sollen in den Kulturetat fließen; die Stadt hofft auf sieben Mio. Euro pro Jahr. Ersonnen hatte die Steuer, die es in Weimar schon seit 2005 gibt, der frühere Stadtkämmerer und heutige nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), der 2004 schon die „Sexsteuer“ für Prostituierte und Bordelle in Köln eingeführt hatte.

Die Kommunen haben großen Gestaltungsspielraum: Sie können sich alle möglichen Steuern ausdenken, müssen sie aber vom Land genehmigen lassen. Borjans gilt in dieser Hinsicht als Vordenker. Allein die „Bettensteuer“ könnte nach seinen Berechnungen jährlich einen dreistelligen Millionenbetrag in die kommunalen Kassen spülen, wenn sie landesweit eingeführt würde.

Auch wenn der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Dehoga bereits eine Klage gegen die Kölner Abgabe angekündigt hat, ist das Interesse anderer Kommunen groß. Mehr als 20 Städte und Gemeinden in ganz Deutschland stellen inzwischen ähnliche Überlegungen an. So will das hoch verschuldete Berlin seine Besucher mit einer „City Tax“ zur Kasse bitten. Auch Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) erwägt, eine Abgabe auf Hotelbetten oder Übernachtungen zu erheben.

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Kommentare zu " Bizarre Einnahmequellen: Sekt- und Kaffeesteuer sollen abgeschafft werden"

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  • Da gab es auch noch eine Leuchtmittelsteuer von 1909 deren Ursprünge im Mittelalter die besteuerung von Kerzenwachs war. 1993 wurde sie abgeschafft. Was wir aus Kaisers Zeiten noch alles in der Schublade haben?

  • Sektsteuer ist längst überfällig ........... vor allem wenn man bedenkt für welchen Zweck die Sektsteuer eigentlich in Kraft getreten ist ....... nämlich zur Kostendeckung der kaiserlichen Kriegsmarine ............ "Heil Dir im Siegerkranz"!

  • Die Steuern auf Kaviar und Sex-Artikel müssen auch weg!

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