Brüderle-Nachfolger
Was ein Wirtschaftsminister Rösler ändern will

Als Gesundheitsminister hat er viele enttäuscht, doch nun will Philipp Rösler (FDP) als neuer Wirtschaftsminister alles besser machen. Solidarität spiele für ihn eine wichtige Rolle, sagt Rösler ganz FDP-untypisch.
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BerlinEr beschwört Solidarität und Bildung für alle, sagt PS-Schleudern den Kampf an - der neue Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat bisher für manche in der FDP ungewöhnliche Töne angeschlagen. Aber auch liberale Klassiker wie die Beschränkung des Staates als Kontrolleur der freien Wirtschaftskräfte und die Hymne auf den Mittelstand gehören dazu.

Was auf jeden Fall neu ist: Direkt vor dem Atomausstieg kommt ein Mann mit deutlich anderem Profil als Vorgänger Rainer Brüderle im Wirtschaftsressort ans Ruder.

"Kein Schulkind ohne Abschluss"

Rösler selbst hat den Zusammenhalt ins Zentrum seines gedanklichen Überbaus gerückt. "Solidarität wird eher bei linken politischen Parteien vermutet." Der Begriff werde dabei mit Transferleistungen verwechselt, erläuterte er in einem Aufsatz. Den Schwachen sollten aber Chancen zur Eigenverantwortung gegeben werden, am besten durch Bildung. "Kein Kind verlässt die Schule ohne Abschluss", heißt es an anderer Stelle.

In punkto Solidarität war Rösler in den Augen von Opposition, Gewerkschaften und Sozialverbänden zuvor durchgefallen. Laut Rösler sollte es gerechter werden, weil mehr Gesundheitskosten über Steuern bezahlt werden als über Kassenbeiträge. Also fror Rösler den Beitragssatz ein - die Versicherten allein sollen fortan steigende Kosten tragen. Den Schwachen soll aber mit Steuergeld ein Ausgleich gezahlt werden.

Als Wirtschaftsminister dürfte er dem für die FDP äußerst wichtigen Mittelstand helfen. Dies sah Rösler schon als Chef dieses Ressorts in Niedersachsen als Hauptaufgabe. Tausende Klein- und Mittelunternehmen hätten hunderttausende Jobs geschaffen - nicht "anonyme Großkonzerne". Mit Kritik am Staat als Unternehmer, Banker, Opel-Retter oder Abwrackhelfer hielt er sich in der Wirtschaftskrise nicht zurück.

Nun boomt die Wirtschaft wieder, und Rösler muss Energiewende und Atomausstieg mitgestalten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) drückt hier aufs Tempo. "Wir beteiligen uns an keinem Wettbewerb: Wer steigt schneller aus", kündigte Rösler vorsorglich per Interview an.

Manchmal redet Rösler wie die Grünen

Während seiner Amtszeit in Niedersachsen hat er teils umweltpolitisch ähnlich geredet wie die Grünen. "Starke Autos mit einer starken Motorisierung, mit einem hohen Verbrauch, mit einer CO2-Emission, die eigentlich nicht mehr zu verantworten ist, die werden (...) zu Recht vom Markt verschwinden", sagte er schon 2009.

In der FDP profilierte sich Rösler mit einer Abgrenzung von einem rein ordnungsliberalen Kurs. Der Sozialen Marktwirtschaft attestiert er Vertrauensverlust. Noch sieben Jahre hat er Zeit, daran etwas zu ändern, sofern er bei der Ankündigung bleibt, mit 45 sei Schluss mit der Politik in erster Reihe. Politik mache Menschen misstrauischer.

"Ich könnte mir deshalb gut vorstellen, dann in einer Stiftung zu arbeiten, die sich etwa für den Aufbau von Demokratien in Schwellen- und Dritte-Welt-Ländern einsetzt", sagte er 2009 in der Zeitung für die Mitarbeiter der Landesregierung Niedersachsens.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Als Gesundheitsminister versagt. Jetzt wird eine neue Spielwiese für den kleinen Jungen gesucht. Ausgerechnet das Wirtschaftsministerium soll es sein ei,ei; wieviel wird dass den Steuerzahler wieder kosten? Aber wie zu sehen ist jeder Politiker ist irgendwie für jeden beliebigen Posten zu haben. Qualifikation und ist Nebensache. Es zählt die Selbstüberschätzung und oder die krankhafte Selbstdarstellung.

  • Viele Allgemeinplätze wenig fundierte Aussagen

  • Herr Rössler war schon Gesundheitsminister ein Pfeiffe und
    der Erfüllungsgehilfe der Pharmaindustrie. Seine Leistung
    war gleich NULL 00000000000. Warum soll er dann ist Wirt-
    schaftminister mehr Erfolg haben. Nullen bleiben Null können
    nicht mehr als Nullen machen.
    MFG
    Roberto

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