Bundesagentur für Arbeit
BA-Finanzen besser als erwartet

Die Bundesagentur für Arbeit hat erstmals eingeräumt, dass sie auch dieses Jahr wieder Überschüsse erzielen dürfte. Man werde wohl eine „schwarze Null“ erreichen, bestätigte ein Sprecher der Behörde. Ursprünglich war mit einem Defizit von 2,5 Mrd. Euro gerechnet worden. Die neuen Zahlen dürften die Debatte über ein weitere Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags wieder anheizen.

DÜSSELDORF. Für 2009 werde zwar ein Minus von 3,2 Mrd. Euro erwartet. Dies könne aber ausgeglichen werden, da die Bundesagentur für Arbeit (BA) aus 2006 und 2007 noch über eine Rücklage verfüge.

Bei der Prognose ist ein Beitragssatz von drei Prozent sowie ein Wirtschaftswachstum von einem Prozent unterstellt. Sollte die Wirtschaft nur um 0,5 Prozent wachsen, werde das Defizit 2009 um eine Mrd. Euro höher ausfallen, schreibt der „Spiegel“.

Damit setzt die BA ihre Salami-Taktik der Vorjahre fort. Auch 2006 und 2007 hatte sie so lange wie möglich gute Finanzdaten geleugnet – Ende 2007 türmten sich dann 17,9 Mrd. Euro...

 
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