Bundesländer
Landtagswahlen: Zündstoff für den Wahlkampf?

Bislang galt der Bundestagswahlkampf als spröde. Der kommende Superwahlsonntag mit gleich drei Landtagswahlen plus einer Kommunalwahl im Nordrhein-Westfalen könnte in einigen Tagen die Lage ändern. Jedenfalls glaubt das die SPD – die in den Umfragen derzeit hoffnungslos zurückliegt.
  • 0

In Sachsen drohen der CDU Verluste, in Thüringen und dem Saarland sogar der Verlust der Macht. Doch die Erfolge können für die SPD leicht zum Bumerang werden. Denn an die Regierung können die Sozialdemokraten in Erfurt und Thüringen nur mit Hilfe der Grünen und der Linkspartei kommen. Die Debatte um Rot-Rot-Grün auch auf Bundesebene dürfte dann neu entflammen.

In den Kalendern der Parteien gibt es in den letzten vier Wochen bis zum 27. September jeweils seit Monaten zwei rotmarkierte Termine. Das TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel und ihrem Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 13. September und den schon länger feststehenden Superwahlsonntag mit gleich drei Landtagswahlen. Kommen nicht noch andere unvorhersehbare Ereignisse vergleichbar der Elbeflut 2002 hinzu, gelten der Rede-Wettstreit vor Millionen-Publikum an den Bildschirmen und eben der 30. August als Daten, die am ehesten noch einmal Bewegung in den Wahlkampf bringen könnten.

Eine Aufholjagd à la Gerhard Schröder scheint unwahrscheinlich

Vor allem die SPD, aber auch besonders Grüne und Linke werden aus den sich abzeichnenden CDU-Verlusten Honig saugen wollen. Die Sprechzettel mit den Vokabeln „Trendwende“ und „Stimmungsumschwung“ dürften schon geschrieben sein. Die Sozialdemokraten starten auch gleich am Montag nach der Wahl in ihre heiße Wahlkampfphase in Hannover. Auf dem Opernplatz der niedersächsischen Landeshauptstadt begann 2002 und 2005 der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder seine Aufholjagden. Schröder ist nicht mehr da, aber die Wende soll nun der Superwahlsonntag bringen. „Eine SPD-Regierungsbeteiligung im Saarland, Sachsen oder Thüringen kann für die SPD im Bundestagswahlkampf einen Positivtrend begründen“, sagt Steinmeier.

Doch die Zeit ist der SPD bereits etwas weggelaufen. 2005 legte sie schon den ganzen August über in den Umfragen zu. Diesmal stagnieren die Genossen bisher auf einem Niedrig-Niveau rund um die 23-Prozent-Marke. Kandidat Steinmeier verlor sogar an Zustimmung. Wie gut die Stimmung in der Schröder-Stadt angesichts des Superwahlsonntags sein wird, dürfte davon abhängen, wie stark die Zuwächse ausfallen und wie weh sie der CDU am Ende wirklich tun.

Die Union ist in einer komfortablen Situation

Relativ entspannt schauen die Christdemokraten auf Sachsen, wo Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) zusammen mit der FDP vor einer anscheinend sicheren Mehrheit steht. Auch der Verlust der absoluten Mehrheiten im Saarland und Thüringen dürfte Kanzlerin Angela Merkel solange kaum beunruhigen, wie es den Ministerpräsidenten Peter Müller und Dieter Althaus durch Koalitionen gelingt, das Amt zu verteidigen - egal ob mit der FDP, Grünen oder mit der SPD. Unangenehm wird es aber dann, wenn einer von beiden seine Staatskanzlei verlassen muss. Dann wird leicht der alte Vorwurf neu aufgelegt werden, dass Merkel und Co. einfach nicht in der Lage seien, aus Berlin für den berühmten Wahl-Rückenwind zu sorgen. Sicher wird sich wieder ein Unionist finden, der einmal grundsätzlich den zahmen Wahlkampfstil der Kanzlerin verreißt.

Aber: Nach Lage der Dinge könnten Müller und Althaus nur durch rot-rote oder rot-rot-grüne Bündnisse abgelöst werden. Diese werden sicher noch nicht am Wahlabend beschlossen werden. Aber selbst die Überlegungen in diese Richtung könnte wiederum Wahlkampffutter für die Union sein, auch wenn es die Neuauflage der Rote-Socken-Kampagne nicht geben soll. Letztlich so orakelt ein Unions-Mann könnten die Sozialdemokraten einen „Pyrrhussieg“ einfahren. Rot-Rot ist zwar kein Schreckgespenst mehr, aber nach wie vor nicht sehr beliebt. Wie auch immer: Die Stimmung wird sich nach dem 30. August erhitzen. Der Wahlkampf wird dann in jedem Fall würziger werden.

Kommentare zu " Bundesländer: Landtagswahlen: Zündstoff für den Wahlkampf?"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%