Bundesparteitag
Piraten wollen mit neuer Crew zu neuen Ufern

Die Piratenpartei hat am Sonntag die Neuaufstellung ihres Führungspersonals abgeschlossen und den Occupy-Aktivisten Johannes Ponnader zum neuen Bundesgeschäftsführer gewählt. Dass die junge Partei mehr und mehr ernst genommen wird, zeigt sie Zahl der steigenden Avancen. Der neue Chefpirat Bernd Schlömer will angesichts des Erfolgs seiner Partei auch eine Regierungsbeteiligung ab 2013 nicht ausschließen.
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NeumünsterJohannes Ponader ist neuer politischer Geschäftsführer der Piratenpartei. Er konnte auf dem Parteitag in Neumünster am Sonntag 74,4 Prozent der Wählerstimmen hinter sich vereinen. Ponader, der sich auch in der Occupy-Bewegung engagiert, hatte auf dem Parteitag in Offenbach den Beschluss zum bedingungslosen Grundeinkommen durchgesetzt. Der 35-Jährige lebt in Berlin und arbeitet als freischaffender Schauspieler, Regisseur und Autor. Die vorherige politische Geschäftsführerin der Partei, Marina Weisband, war aus persönlichen Gründen nicht wieder zur Wahl angetreten.

Bereits am Samstag hatten die rund 1500 Delegierten in Neumünster den 41-jährigen Bernd Schlömer aus Hamburg zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er ist Nachfolger von Sebastian Nerz, der nun Parteivize ist. Das neu geschaffene Amt des zweiten Parteivizes bekam Markus Barenhoff.

Der 41-Jährige Schlömer ist Regierungsdirektor im Verteidigungsministerium. Seine Aufgabe sieht der Diplom-Kriminologe und Regierungsdirektor darin, das öffentliche Profil der Partei klarer darzustellen und die unterschiedlichen Strömungen in der Partei auszugleichen. Im Verteidigungsministerium kümmert sich Schlömer seit 2010 um die Verwaltung der beiden Bundeswehrhochschulen. An der in Hamburg war er zuvor seit 1998 beschäftigt, erst als wissenschaftlicher Mitarbeiter für Methoden der Sozialforschung, dann in der Finanzplanung und im Wissenschaftsmanagement.

Schlömer ist seit Mai 2009 bei den Piraten: „Ich wollte mich in allgemeinpolitischen Sachfragen engagieren und einbringen“, erklärt er zu seinen Beweggründen. Auslöser war die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung. Bald nach seinem Eintritt war er zwei Jahre lang Schatzmeister. Dann wurde er im Mai 2011 zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, ehe ihm jetzt der Sprung an die Spitze gelang.

Der neue Geschäftsführer Ponader kündigte an, er wolle möchte mit Blitzumfragen die Beteiligung der Parteibasis weiter ausbauen. Seine Wunschvorstellung sei es, auch während Talkshows per Blitzumfragen die Meinung der Partei gewisserweise in Realtime wiedergeben zu können, sagte der Theaterpädagoge am Sonntag beim Parteitag der Piraten in Neumünster. In der Vergangenheit war die Partei wiederholt in die Kritik geraten, nachdem die Parteispitze beispielsweise in einer Debattenrunde zur Rettung der Drogeriekette Schlecker nichts sagen konnte, weil kein Parteibeschluss dazu vorlag.

Der Ausbau der Meinungsbildung sei „sauwichtig“, sagte Ponader. Die Parlamentarier der Piraten warteten darauf, die Empfehlungen zu bekommen. Ponader ist Nachfolger von Marina Weisband, die als Gesicht der Partei galt. Das Amt des politischen Geschäftsführers gilt als einflussreicher Posten.

Am Nachmittag will die Partei einzelne inhaltliche Fragen wie die Abschaffung der Winterzeit, Vorschläge zum Mindestlohn oder zur Rente diskutiert werden. Zudem stehen Satzungsfragen auf der Tagesordnung.

Kommentare zu " Bundesparteitag: Piraten wollen mit neuer Crew zu neuen Ufern"

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  • Die anderen Parteien fangen offenbar an, sich anzubiedern. Sie sehen sich wohl bedroht.
    Einfach nur ekelhaft. Auchd ie Einlassungen von Oppermann, SPD, zeigen wes Geistes Kind sie sind.

  • Ja, nur die Meinung anderer zählt. Man muß erst einmal im Netz nachfragen, was man sagen darf. Und allein die Ausdrucksweise zeigt ein erbärmoiches Niveau. Die Weisband hat das gester Abend bei Markus Lanz bestens gezeigt.
    Die ganze Zeit war sie am twittern. Von Zeit zu Zeit hat sie dann geagt, wie die Atwroten waren, einfach grauenhaft. Ich empfand das als Unhöflichkeit gegenüber den anderen in der Runde, denn sie hat nicht zugehört und eigentlich deutlich gezeigt, dass die ganz Runde sie nicht interessiert

  • Sicherlich sind solche Plattitüden ärgerlich, aber das Konzept der 24/7 online Demokratie halte ich für noch weniger überzeugend. Wenn Politik nur noch auf Basis schwankenden Tagesumfragen gemacht wird und der Politiker keine eigene Überzeugung vertritt und letztendlich für nichts mehr anderes steht als Überbringer der aktuellen Twitter Politikcharts, ist dies für mich nichts anderes als die Perversion des heutigen (sicherlich auch nicht perfekten) Systems.

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