Bundestagsvize
Pau will nur einmal antreten

Nach dem Scheitern von Linksparteichef Lothar Bisky bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten kandidiert am Freitag die stellvertretende Fraktionschefin Petra Pau für das Amt. Kurz zuvor hatten die Grünen noch Stasi-Vorwürfe gegen sie erhoben.

HB BERLIN. Im Gegensatz zu Bisky will die 42-jährige Pau nur zu einem einzigen Wahlgang antreten. Sollte sie nicht auf Anhieb gewählt werden, sei klar, dass die Mehrheit des Parlaments der Linksfraktion grundsätzlich den ihr üblicherweise zustehenden Posten im Präsidium verweigere, lautet die Position der Fraktion.

SPD, FDP und Grüne haben bereits Unterstützung für Pau angekündigt. Die Union hat zwar keine Empfehlung ausgesprochen, soll aber in Teilen eine Wahl Paus nicht ausschließen. Ihre Bewerbung werde in der Union mit sehr viel weniger Emotionen gesehen, als es bei Bisky der Fall gewesen sei, hieß es. Bisky war im November auch im vierten Wahlgang gescheitert. Das gab es zuvor noch nie im Bundestag.

Kurz vor ihrer geplanten Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags wies die Linkspartei-Kandidatin Petra Pau Vorwürfe zurück, sie unterstütze Organisationen ehemaliger Stasi-Mitarbeiter. „Die Vorwürfe sind völlig aus dem Raum gegriffen und absurd“, sagte Pau. Zuvor hatten die Grünen überraschend Zweifel an Paus Eignung geäußert. Stunden später gab die Fraktion aber eine Wahlempfehlung für Pau ab. Die Linkspartei-Politikerin verlangte eine persönliche Entschuldigung.

Pau sagte, gerade von den Organisationen, deren Vorstandsmitglied sie angeblich sein solle, sei sie kritisiert worden. Ihr politisches Engagement gelte den Bürgerrechten und der Demokratie. „Das ist meine Lehre aus der Geschichte der DDR.“

Pau ist gewählt, wenn sie die so genannte Kanzlermehrheit von 308 Stimmen der insgesamt 614 Abgeordneten erhält. Für die Ex-PDS saß von 1998 bis 2002 die Abgeordnete Petra Bläss im Bundestagspräsidium. Die Linksfraktion selbst hat heute 53 Sitze, die Union 226, die SPD 222, die FDP 61, die Grünen haben 51 Sitze. Ein Abgeordneter ist fraktionslos. Die Wahl ist geheim.

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