SPD im Regierungsmodus
Gabriel und der Lafontaine-Effekt

Sigmar Gabriel wird Minister für Wirtschaft und Energie. Damit ist der SPD-Chef in die Kabinettsdisziplin der Kanzlerin eingebunden. Welche unangenehmen Folgen das haben kann, zeigt das Beispiel Lafontaine. Eine Analyse.
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BerlinOb sich Sigmar Gabriel mit seiner Entscheidung als Superminister für Wirtschaft ins Kabinett Merkel einzuziehen wirklich einen Gefallen getan hat? In seiner neuen Rolle ist er zwar auch Vizekanzler. Das ändert aber nichts an dem Umstand, dass er genauso wie die anderen Minister in die Kabinettsdisziplin eingebunden ist. Einen Kontrapunkt gegen die Regierungspolitik kann er also schlecht setzen. Als Fraktionschef hätte er freier agieren können. Jetzt sind ihm die Hände gebunden.

Bedenken in diese Richtung äußerte Gustav Horn, Chef des gewerkschaftsnahen Wirtschaftsforschungsinstituts IMK und Mitglied der SPD, bereits, als sich am Samstag die Hinweise verdichteten, dass Gabriel Minister werden würde. „Ich gönne Sigmar Gabriel ein Ministerium, aber aus machtpolitischen Gründen sollte er den Fraktionsvorsitz anstreben“, schrieb Horn auf seiner Facebook-Pinnwand und fügte warnend hinzu: „Falls man mir nicht glaubt, sollte man vielleicht mal Oskar Lafontaine hierzu befragen. Auch er erlag einer ministeriellen Versuchung.“

Der Saarländer Lafontaine übernahm 1998 unter Kanzler Gerhard Schröder den Finanzministerposten, obwohl ihn erst der Gedanke umtrieb, den Fraktionsvorsitz anzustreben, um das nötige Gewicht gegenüber dem Kanzler zu haben. Doch die rot-grüne Mehrheit war überraschend deutlich und so verwirklichte er sein Traumziel, Chef des Finanzministeriums zu werden. Nur wenige im Monate im Amt, trat er dann aber wieder den Rückzug an – als Minister, SPD-Vorsitzender und Bundestagsabgeordneter. Seinen Schritt begründete er damals mit dem „schlechten Mannschaftsspiel“ innerhalb der Bundesregierung.

Wie das Mannschaftsspiel unter Kanzlerin Merkel sein wird, werden die nächsten Wochen zeigen. „Wir stehen vor einer guten Zeit für die SPD und das Land“, sagte Gabriel bei der Vorstellung der SPD-Kabinettsliste. Allerdings räumte er auch ein, dass die Regierungsarbeit nicht einfach werde. Das könnte nicht zuletzt auch mit ihm selbst zu tun haben.

Denn Gabriel ist freilich jemand, der sich nicht das Wort verbieten lässt. Auch als Nur-Parteichef wird er keine Debatte auslassen, zumal er sich aller Wahrscheinlichkeit irgendwann als möglicher Kanzlerkandidat in Stellung bringen will. Und hier fangen die Probleme an. Für Merkel, aber auch für die Koalition insgesamt.

Kommentare zu " SPD im Regierungsmodus: Gabriel und der Lafontaine-Effekt"

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  • Sicherlich keine Absicht, aber Ihr Kommerntar hat was: "keiner sich am Stuhl von Herrn Schäble vergriffen hat."

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

  • EINZIG UND ALLEINE DAS KAPITAL HAT DAS SAGEN UND REGIERT!!

    Na Gott sei Dank. Stell dir vor, solche verbitterten Dummbeutel wie du würden regieren.
    Nicht auszudenken!

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