Bundeswehr
Steinmeier fordert Termin für Rückzug aus Afghanistan

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier fordert den Beginn des Rückzugs aus Afghanistan bereits im kommenden Jahr. Für seine Partei sieht Steinmeier gute Chancen, die Union im kommenden Jahr in der Wählergunst zu überholen.
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HB BERLIN. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier macht die Zustimmung seiner Partei zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Januar davon abhängig, dass darin der Beginn des Rückzugs bereits im kommenden Jahr festgeschrieben wird. Steinmeier sagte "Bild am Sonntag": "Für die Zustimmung der SPD muss der Beginn des Rückzugs im Mandat enthalten sein." Das sei "eine Frage der Glaubwürdigkeit", so Steinmeier weiter. "Hier ist die Bundesregierung beweispflichtig. Schon im Afghanistan-Mandat vom Januar 2010 ist der beginnende Rückzug deutscher Soldaten beschrieben. Das muss 2011 durch konkretes Tun untermauert werden. Taten zählen!"

Steinmeier übte in diesem Zusammenhang Kritik an der Wortwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bei ihrem jüngsten Besuch in Afghanistan von "Krieg" gesprochen hatte: "Die Kanzlerin hechelt mit ihrer Wortwahl dem Verteidigungsminister hinterher! Ich weiß nicht, was dieser Eifer soll. Es ist doch gar keine Frage: Dieser Einsatz in Afghanistan ist gefährlich und wir hatten viele Opfer zu beklagen. Die Bundesregierung braucht weniger Ehrgeiz in der Medienarbeit, sie sollte stattdessen mehr Ehrgeiz zeigen, die Beendigung des Einsatzes vorzubereiten. Davon ist bisher wenig zu sehen, außer Streit zwischen Außen- und Verteidigungsminister!"

Für seine Partei sieht Steinmeier gute Chancen, die Union im kommenden Jahr in der Wählergunst zu überholen. "Wir gehen mit viel Schwung in das neue Jahr und haben den Ehrgeiz, die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen", sagte Steinmeier der Zeitung "Bild am Sonntag". Seinen Optimismus begründete er mit dem Aufwärtstrend in Umfragen: "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast."

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  • Steinmeier stellt bedingungen und fordert ?

    Fordern kann nur der ,der zuvor was geleistet hat. Was ist ihre Leistung für Deutschland , Herr Steinmeier ?
    Sind es die Geldkoffer mit denen sie nach Damaskus und beyrut gefahren sind ? Was haben sie geleistet Herr Steinmeier ?


    Haben nicht ihre Genossen Deutsche Soldaten in die Wüste geschickt ? War es nicht ihr Koalitionspartner in Person des Herrn Trittin der (sicher als Dank ) seine mutmaßlich eigenen Wähler vor den Staatsanwalt schickte ?
    Und nun dürfen andere für sie die Kastanien aus dem Feuer holen ! Sie sind ein miserabler Polemiker wie auch Politiker Herr Steinmeier !!!
    Ende Dezember lag die SPD laut Forsa bei 24 Prozent. Und damit auch etwas besser als vor einem Jahr (Dezember 2009: 22 Prozent). Die CDU blieb unverändert bei 35 Prozent.
    Erst einholen , dann überholen Herr Steinmeier !
    Und da die Grünen ihnen den Wind aus den Segeln nehmen , sollten sie sich was wirklich gutes einfallen lassen .
    Mit den Themen Kernkraft - Energie,Endlagerung ,S21, und Umwelt können sie jedenfalls keinen Treffer landen , die sind besetzt !

  • Die SPD Spitze weigert sich das Wort Krieg in Afghanistan auszusprechen weil sie weis, dass die Schuld an diesen Krieg bei R/G liegt. Wenn Steinmeier eine Forderung zum Abzug stellt, dann die,dass unsere Soldaten sofort abzuziehen weil R/G einen schweren Fehler begangen hat und das Grundgesetz mit Wortspielchen umgangen haben. Das wäre ehrlich und nicht darauf setzen, dass ein Drittel der bunten bevölkerung vergessen hat, wer die Kriegstreiber waren. Das wird bis zu den Wahlen nicht funktionieren, lieber Steinmeier weil es immer und immer wieder erwähnt werden wird.

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    Haben nicht ihre Genossen Deutsche Soldaten in die Wüste geschickt ? War es nicht ihr Koalitionspartner in Person des Herrn Trittin der (sicher als Dank ) seine mutmaßlich eigenen Wähler vor den Staatsanwalt schickte ?
    Und nun dürfen andere für sie die Kastanien aus dem Feuer holen ! Sie sind ein miserabler Polemiker wie auch Politiker Herr Steinmeier !!!

    Ende Dezember lag die SPD laut Forsa bei 24 Prozent. Und damit auch etwas besser als vor einem Jahr (Dezember 2009: 22 Prozent). Die CDU blieb unverändert bei 35 Prozent.
    Erst einholen , dann überholen Herr Steinmeier !
    Und da die Grünen ihnen den Wind aus den Segeln nehmen , sollten sie sich was wirklich gutes einfallen lassen .
    Mit den Themen Kernkraft - Energie,Endlagerung ,S21, und Umwelt können sie jedenfalls keinen Treffer landen , die sind besetzt !

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