Bundeswehr
Steinmeier plädiert nun auch für mehr Auslandsengagement

Erst distanzierte er sich von Ursula von der Leyens Andeutungen zu mehr Auslandseinsätzen. Jetzt springt Außenminister Frank-Walter Steinmeier der Verteidigungsministerin bei: Deutschland sei zu groß für Zurückhaltung.
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BerlinNach Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier für ein stärkeres Engagement Deutschlands bei internationalen Konflikten ausgesprochen. „Es wird zurecht von uns erwartet, dass wir uns einmischen“, sagte Steinmeier der „Süddeutschen Zeitung“. „So richtig eine Politik militärischer Zurückhaltung ist, so darf sie nicht missverstanden werden als ein Prinzip des Heraushaltens.“ Deutschland sei „zu groß, um die Weltpolitik nur zu kommentieren“, betonte der SPD-Politiker. Die großen Konflikte der Welt seien näher an Europa herangerückt. „Ihre Folgen sind auch in Deutschland unmittelbar zu spüren“, sagte Steinmeier.

Bereits am Wochenende hatte die CDU-Politikerin von der Leyen gemahnt, Deutschland müsse mehr Verantwortung im Rahmen seiner Bündnisse übernehmen. Der frühere Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte eine Politik der strikten militärischen Zurückhaltung betrieben, die von Verbündeten hinter vorgehaltener Hand häufig als Wegducken aus der Verantwortung kritisiert wurde.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Seit des Drohenkrieges in Afrika, gesteuert über Deutschland (Africom), verantwortet von den USA, braucht es keine Bundeswehreinsätze in Afrika mehr. Allen, die das trotzdem noch wollen, empfehle ich das Buch "Geheimer Krieg" von Christian Fuchs und John Goetz. Die Verlogenheit des Militärs nicht nicht zu überbieten. Das gilt auch für Leyen und Steinmeier.

  • Der Einsatz der Bundeswehr außerhalb Deutschlands und des NATO-Gebietes ist nicht zulässig. Steinmeier und Leyen sollten das Geundgesetz beachten und nicht weiter brechen wie den Maastrichtvertrag. Der deutsche Geldesel kann nicht die ganze Welt befrieden. Der Esel ist tot, und die deutschen Schulden sind heute schon nicht mehr zu tilgen. Die Kriegstreiberei, die nichts Positives gebracht hat, muss aufhören. Es ist Geldvernichtung ohne Gegenleistung!

  • Drehhofer hat ein Brüderchen bekommen. Drehmeier.

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