CDU-Chefin: Hohmanns Rede war keine "Lappalie"
Merkel sieht Informationslücken bei CDU-Basis

CDU-Chefin Merkel sieht die Basis der Christdemokraten nur unzureichend über die Ansichten des früheren Unions-Fraktionsmitglied Hohmann informiert. Der Eindruck, man dürfe seine Meinung nicht sagen, sei vollkommen falsch.

HB BERLIN. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat Defizite bei der Aufklärung der Parteibasis über die Gründe für den Rauswurf Martin Hohmanns aus der Unionsfraktion eingestanden. "Ich glaube, dass gerade die Basis an vielen Stellen über den gesamten Sachverhalt auch noch nicht ausreichend informiert ist", sagte Merkel am Freitagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

Es entstehe bei manchen vielleicht der Eindruck, es werde jemand "für eine Lappalie, für eine unwichtige Gedankenäußerung" aus einer Bundestagsfraktion ausgestoßen, sagte Merkel. "Wir haben uns ja diese Entscheidung nicht leichtgemacht." Hohmann habe aber mit seinen Äußerungen gegen das Programm der CDU verstoßen, sagte sie. Hohmann "war nicht in der Lage oder hat sich nicht in der Lage gesehen, das inhaltlich umfassend auch zu revidieren, zu verändern, zu sagen 'ich habe hier falsch gelegen'". Das habe zum Fraktionsausschluss geführt.

Die CDU-Chefin ergänzte, der entstandene Eindruck, man dürfe seine Meinung nicht sagen oder nicht mehr stolz auf Deutschland sein, sei "vollkommen falsch". "Jeder darf seine Meinung sagen", betonte Merkel. Sie kündigte zugleich an, die Diskussion über Hohmanns Äußerungen fortzusetzen. Vielen Mitgliedern sei "das gesamte Theoriegebäude von Herrn Hohmann" nicht vertraut. Nach Auffassung Merkels hat der hessische Abgeordnete Dritte benutzt, um deutsche Schuld zu definieren, zu relativieren. Dies sei nicht die Auffassung der Union, betonte sie: "Wir wollen unser Selbstbewusstsein mit Schattenseiten und mit den guten Teilen unserer Geschichte aus uns heraus definieren und nicht andere dafür mit zur Rechenschaft ziehen."

Auch der stellvertretende Unions-Fraktionschef Wolfgang Bosbach forderte eine Fortsetzung der Diskussion um den Hohmann-Ausschluss, um alle von der Richtigkeit dieses Schrittes zu überzeugen. Im WDR sagte Bosbach am Samstag, es sei der falsche Eindruck entstanden, die CDU wolle jemandem das Recht auf freie Meinungsäußerung beschneiden. In Wirklichkeit aber habe Hohmann mit seiner Rede das gemeinsame Wertefundament verlassen. Hohmann hatte in einer Rede zum Nationalfeiertag am 3. Oktober auf die Rolle von Juden während der russischen Oktoberrevolution verwiesen und in diesem Zusammenhang den Begriff "Tätervolk" gebraucht.

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