Computerprogramme gesperrt
NRW-Polizei stellt Sammlung von Daten über Homosexuelle ein

Die nordrheinwestfälische Polizei sammelt keine Daten über Homosexuelle mehr. Ein Sprecher des NRW-Innenministeriums sagte am Dienstag in Düsseldorf, entsprechende Kategorien in einem Computerprogramm seien gesperrt.

HB DÜSSELDORF. Die Software zur Erfassung der Daten war Anfang des Jahres von Bayern übernommen worden. Das Programm hatte bei der elektronischen Erfassung von Straftaten etwa auch die Kategorie „Aufenthaltsort von Homosexuellen“ parat gehalten. Vor wenigen Tagen hatte bereits Thüringen angekündigt, die Software entsprechend zu überarbeiten. Der Grünen- Bundestagsabgeordnete Volker Beck hatte sich an die „Rosa Listen“ erinnert gefühlt, mit denen in der Nazi-Zeit Homosexuelle erfasst wurden.

Die NRW-Datenschutzbeauftragte Bettina Sokol hatte das Verfahren als „höchst bedenklich“ eingestuft. Angaben über sexuelle Orientierung gehörten zur Kategorie „besonders schützenswürdiger personenbezogener Daten“. Homosexualität ist seit den 90er Jahren in Deutschland nicht mehr strafbar.

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