Digitales Foto auf einem Chip
Reisepässe werden nun mit Chip ausgerüstet

Ab 1. November will Deutschland Reisepässe mit biometrischen Merkmalen ausgeben. Die Kosten für die Bürger verdoppeln sich dadurch.

HB BERLIN. Innenminister Otto Schily kündigte am Mittwoch in Berlin an, in einem ersten Schritt würden neue Pässe einen Chip enthalten, auf dem ein digitales Foto vom Passinhaber gespeichert sei. Ab März 2007 sollen dann zusätzlich zwei Fingerabdrücke gespeichert werden, noch später könnte ein Scanning der Iris im Auge hinzukommen. Der SPD-Politiker sagte, die neue Technik mache Reisedokumente sicherer und die Identifizierung von Personen einfacher. Zudem verbessere sie die Personenfahndung und erleichtere den Reiseverkehr. Die neuen Reisepässe sollen wie bisher bei Erwachsenen für zehn Jahre gültig sein, aber 59 € statt bislang 26 € kosten. Man liege damit jedoch deutlich unter den Gebühren anderer europäischer Staaten, sagte Schily. Zudem könnten die bisherigen Reisepässe bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit weiterhin verwendet werden. Eine Speicherung der biometrischen Daten in einer Zentraldatei werde es nicht geben, betonte der Innenminister.

Während der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) die rasche Einführung unter Verweis auf die Exportchancen begrüßte, äußerte die FDP-Bundestagsfraktion erhebliche Sicherheitsbedenken. Der innenpolitische Sprecher Max Stadler kündigte in der „Netzeitung“ (Mittwoch) an, bei einem Regierungswechsel wolle die FDP versuchen, die Einführung der Pässe auf europäischer Ebene zu verhindern. Die datenschutzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gisela Piltz, beklagte: „Der Schutz der biometrischen Daten vor Manipulation und einem heimlichen Auslesen ist keinesfalls garantiert.“ Die Union kritisierte, es gebe noch erhebliche technische Probleme.

Schily wies die Vorwürfe zurück, ein unbemerktes Auslesen der Daten durch Unbefugte werde es nicht geben. Durch eine Verschlüsselung der Informationen sei der Datenschutz gewährleistet. Zudem sorge der neue Reisepass mit dem Speicherchip für eine leichtere Identifizierung der Passinhaber und eine höhere Fälschungssicherheit. Darüber hinaus werde die Kontrolle bei der Einreise erleichtert und beschleunigt.

Mit dem neuen Reisepass setzt Deutschland eine internationale Vereinbarung um. Langfristig solle der internationale Reiseverkehr nur mit Reisepässen mit biometrischen Daten möglich sein, betonte Schily. Derzeit arbeite man in Europa daran, dass auch Personalausweise ab 2007 mit diesen Merkmalen ausgestattet seien. „Ich werde mich jedenfalls dafür einsetzen, dass eine Einreise in den Schengen-Raum mittelfristig nur noch mit biometrisch unterstützten Reisepässen möglich sein wird“, sagte Schily.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Schaar bekräftigte seine Forderung, Reisepässe mit biometrischen Merkmalen sollten erst später eingeführt werden. Eine EU-Verordnung müsse erst bis Mitte 2006 umgesetzt werden. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder erklärte, die Ausgabe biometrischer Dokumente dürfe erst beginnen, wenn etwa die technische Reife, der Datenschutz und die Sicherheit einzelner Verfahren gewährleistet sei. Dies sei aber noch nicht ausreichend der Fall.

Der Chip des elektronischen Passes - kurz ePass genannt - soll auf der Innenseite des Passdeckels eingelassen werden. Der Reisepass für Jugendliche soll nur fünf Jahre gültig sein und voraussichtlich 37,50 € kosten. Bereits ausgegebene Pässe werden nach Schilys Worten ihre bis zu zehnjährige Gültigkeit behalten. Damit könnten Deutsche weiter ohne Visum in die USA reisen. Die USA hatten zuletzt gefordert, es dürften ab Oktober nur noch Bürger aus Ländern einreisen, die biometrische Reisepässe einführten. Schily sagte, die USA würden diese Frist wahrscheinlich verlängern.

Mittelfristig will Schily auch einen Abgleich der im Pass gespeicherten biometrischen Daten mit deutschen und europäischen Fahndungsdateien ermöglichen. Durch die Einführung des ePasses scheint auch der Visa-Streit mit den USA entschärft. Nach der bisherigen Frist läuft die Visa-Freiheit für Reisende aus der EU am 26. Oktober aus. Nach diesem Termin hätten nur noch Inhaber der neuen elektronischen Pässe ohne Visum in die USA einreisen dürfen. Schily betonte hingegen, durch die Ausgabe der neuen Pässe sei sichergestellt, dass auch Bundesbürger mit alten Reisepässen weiterhin ohne Visum in die USA dürfen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%