Drohnen-Affäre
Zweifel an de Maizières Ahnungslosigkeit wachsen

Der Verteidigungsminister steht weiter in der Schusslinie wegen des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“. Die SPD bezweifelt, dass de Maizière die Wahrheit gesagt hat. Damit steht die Partei nicht alleine.
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BerlinNach seiner Rechtfertigungstour durch die Parlamentsgremien und Fernsehstudios in Sachen „Euro Hawk“ versuchte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Freitag erstmals wieder seinen Amtsgeschäften nachzugehen. In Lödderitz in Sachsen-Anhalt machte er sich ein Bild vom Elbe-Hochwasser. Mehr als 11 000 Bundeswehrsoldaten helfen in den Flutgebieten weiterhin, Sandsäcke zu schleppen und Schutzdämme zu bauen. De Maizière wollte ihnen eigentlich schon viel früher mit einem Besuch den Rücken stärken. Die Drohnen-Affäre machte ihm einen Strich durch die Rechnung.

Bis wieder Normalität in die Arbeit des Ministers einkehrt, wird es noch eine Weile dauern. Vielleicht wird es vor der Bundestagswahl im September gar nichts mehr damit. Falls seine Aussage vor dem Verteidigungsausschuss ein Befreiungsschlag sein sollte, ist er ins Leere gegangen. Die Drohnen-Affäre verfolgt den Minister weiter. Und die Vorwürfe gegen ihn nehmen sogar noch an Schärfe zu.

Die SPD holte am Donnerstagabend die ganz große Keule heraus: Lüge. Das ist auf der Eskalationsskala der verbalen Angriffe gegen einen Politiker schon ziemlich weit oben. Die Sozialdemokraten bezweifeln, dass de Maizière über seinen Kenntnisstand über die Probleme beim milliardenschweren Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ zwischen Februar 2012 und Mai 2013 die Wahrheit sagte.

Grund für die Zweifel ist ein Bericht des „Donaukurier“. Das Blatt meldete, de Maizière habe bei einem Redaktionsbesuch in Ingolstadt am 7. Mai auf die Frage, ob wie geplant insgesamt fünf „Euro-Hawk“-Drohnen angeschafft würden, geantwortet: „Im Moment sieht es nicht so aus.“ Zumindest hat er also zu diesem Zeitpunkt geahnt, dass es zu einem Scheitern kommen könnte.

In den Parlamentsausschüssen hatte der 59-Jährige am Mittwoch erklärt, bis zum 13. Mai 2013 habe es „keine Vorlage an den Minister mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem gegeben“. Er habe aber „im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben“ am 1. März 2012 von Zulassungsproblemen gehört, die ihm aber als lösbar geschildert worden seien.

In der Medienberichterstattung wurde das durchgehend so verstanden, dass dem Minister das ganze Ausmaß der Zulassungsprobleme bis zum 13. Mai nicht bekannt war. De Maizière ist diesem Eindruck auch in den Interviews, die er am Abend nach dem ersten Medienecho gab, nicht entgegengetreten. Die Opposition fühlt sich nun hinters Licht geführt. „Wir müssen davon ausgehen, dass er nicht die Wahrheit gesagt hat“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag im Deutschlandfunk.

De Maizière hält das für eine Unterstellung. Das entscheidende sei, dass er nach seinem Kenntnisstand bis zuletzt von einer Lösbarkeit der Probleme ausgehen musste. Aber einen Verdacht, dass der „Euro Hawk“ scheitern könnte, muss er am 7. Mai gehabt haben. Sonst hätte er doch nicht sagen können, dass es nicht nach einem Abschluss des Projekts aussieht.

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Indizien deuten auf de Maizières Wissen hin

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  • ..."miserable Qualität eine Ministers"?

    Meinen Sie einen Pleonasmus?

    Glauben Sie ernsthaft, ein Ministerwechsel würde an dem Problem irgendetwas ändern?

    Und: Hand aufs Herz: was würden Sie sagen, wenn der neue Minister für wenig mehr abgestellt werden würde als den Schlendrian argumentativ zu verteideigen für den er nichts kann?

    Glauben Sie ernsthaft mit "Deutschlands neu intendierten Topmodellen" würde irgend etwas an den Problemen geändert mit denen wir es zu tun haben?

    Und welche Probleme könnte eine neue "Führung" ändern können angesichts des Schlamassels, den die Republik beim "Bäumchen wechsle Dich" bislang hat auflaufen lassen?

    Und was kann ein Minister ändern?
    Und warum sollte er es?

    Wo doch alle sagen: ändert es so wie ich es will?

    Und was alles wird besser wenn alles so geändert werden sollte wie Sie es wollen?

    Oder sollten Sie gar zu jenen gehören, die zwar Trouble erzeugen können indes wenig mehr?

    Alles so Fragen.

  • Was passiert im Ernstfall der Verteidigung bei so einer miserablen Qualität des Ministers? Er muss gehen, und zwar sofort. Zum Nutzen und Wohle des Volkes ist das nicht mehr, denn Steuerverschwendung wiegt in diesem Maße noch mehr als die Steuerhinterziehung durch Hoeneß. Solche Politiker gehören eingesperrt.

  • Man denke an Herrn Scharping: bis heute weiß er nicht, das "der Kosovo" Krieg wenig mehr als radioaktiv verseuchte "Kriegschauplätze" erzeugt hatte.

    In der Causa des gegenwärtig amtierenden Verteidigungsministers sollte die so genannte "Opposition" die Füße gewaltig still halten, um zu vermeiden, was ihr in einer von ihr angepeilten "Machtübernahme" ggf so alles auf die Füsse fallen könnte.

    Die SPD wirtschaftet sich systematisch selbst zugrunde.

    Schade, war sie doch früher einmal eine bedeutende politische Kraft.

    Das Fatum bleibt: sie hat, gemeinsam mit ihrem ehemaligen "Koalitionspartner", ihre erste Regierungszeit unter Willy Brandt politisch nicht überlebt:

    ein politischer Sylvesterknaller ist dabei übriggeblieben.



    Schade.

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