Eier gegen Schröder
Protestbewegungen gegen Hartz IV wollen kooperieren

Einen bundesweiten Zusammenschluss erwägen die Organisatoren der Protestkundgebungen gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV. Für kommenden Samstag lud das Sozialforum Leipzig zu einem bundesweiten Koordinierungstreffen ein.

HB BERLIN. „Wir halten es für notwendig, dass sich eine gewisse Plattform bildet“, sagte Winfried Helbig vom Sozialforum der Agentur Reuters. Der Initiator der Magdeburger Proteste, Andreas Ehrholdt, strebt mit anderen zudem eine Großkundgebung am 3. Oktober in Berlin an. Aufgebrachte Demonstranten bewarfen Bundeskanzler Gerhard Schröder in Wittenberge mit Eiern, verfehlten den SPD-Politiker aber.

Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer wies einen Vorschlag aus der Wirtschaft zurück, Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose künftig auch in Unternehmen anzubieten: „Manche Herrschaften aus der Wirtschaft finden weder Maß noch Mitte.“ Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Ludwig Georg Braun, sagte bei einem Treffen mit den Grünen Unterstützung bei der Umsetzung der Reform zu.

Sascha Kimpel vom Berliner Bündnis „Weg mit Hartz IV“ bestätigte Gespräche mit dem Leipziger Sozialforum über ein bundesweites Koordinierungstreffen. Die Protestbewegungen haben nach seinen Worten zudem großes Interesse, das Gesprächsangebot von SPD und Grünen anzunehmen. Entschieden sei darüber aber noch nicht. „Wenn es ein Treffen geben sollte, dann wahrscheinlich erst Anfang kommender Woche“, sagte Kimpel. SPD-Chef Franz Müntefering hatte am Montag den Demonstranten ein Gesprächsangebot gemacht, Änderungen am Gesetz jedoch ausgeschlossen.

Mit der Hartz-IV-Reform werden zum 01. Januar 2005 Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengelegt. Schwerpunkte der Demonstrationen waren am Montag Berlin, Magdeburg und Leipzig, wo nach Angaben der Veranstalter zusammen mindestens 70 000 Menschen auf die Straßen gingen. Die Polizei schätzte weniger Teilnehmer. Attac sprach von bundesweit 120 000 bis 150 000 Teilnehmern an Kundgebungen in rund 140 Städten. Die Organisatoren der Demonstrationen wollen die bereits beschlossene Reform erklärtermaßen verhindern, weil diese viele Menschen in die Armut treibe.

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