Ein-Euro-Jobs
Bundesagentur will Missbrauch stoppen

Die harsche Kritik des Bundesrechnungshofs an den Ein-Euro-Jobs zeigt schnelle Wirkung. Bundesagentur und Bundesarbeitsministerium wollen künftig mit Jobcenter-Beiräten den Missbrauch verhindern. Der Rechnungshof hatte unter anderem moniert, dass etliche der Ein-Euro-Jobs unzulässige Konkurrenz für örtliche Unternehmen darstellen.
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HB NÜRNBERG/BONN. Die Beiräte gebe es zwar schon jetzt in einigen Jobcentern, von 2011 an seien sie aber für jedes Jobcenter verpflichtend, erläuterte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit am Montag in Nürnberg. Die Beiräte, denen auch Arbeitgeber aus der Region angehörten, sollten künftig prüfen, ob ein Ein-Euro-Job wirklich wettbewerbsneutral sei oder eine unzulässige Konkurrenz für örtliche Firmen darstelle, sagte die Sprecherin.

Die BA-Sprecherin reagierte damit auf die jüngste Kritik des Bundesrechnungshofs an der Auswahl von Ein-Euro-Jobs. Die meisten geförderten Ein-Euro-Jobs würden den Langzeitarbeitslosen nicht helfen, eine feste Arbeit zu bekommen, hatte die "Süddeutschen Zeitung" berichtet. Zudem hätten mehr als die Hälfte der Fälle eigentlich gar nicht gefördert werden dürfen, weil sie keine zusätzliche Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit waren oder in Konkurrenz zu ungeförderten Unternehmen standen. Ein Sprecher des Bundesrechnungshofs bestätigte die Kritik an Teilen des Hartz-IV-Systems. Die Untersuchung sei aber noch nicht abgeschlossen. Der Bericht sei dem Arbeitsministerium mit der Bitte um Stellungnahme zugegangen. Nun warte man auf Antwort.

Nach Angaben der Bundesagentur liegen den Jobcentern bereits seit Juni sogenannte Arbeitshilfen vor, die den Mitarbeitern bei der Auswahl von Ein-Euro-Jobs helfen sollen. Anhand einer genauen Checkliste solle künftig jeder Ein-Euro-Job auf seine Zulässigkeit überprüft werden. "Die Bundesagentur kann nur die Kriterien liefern. Welche Arbeitsfelder sich für einen Ein-Euro-Job einigen, muss letztlich vor Ort entschieden werden", sagte die BA-Sprecherin. Dennoch bleibe das Problem, dass die drei gesetzlichen Kriterien Wettbewerbsneutralität, Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse im Einzelfall auslegbar seien.

Zu dem aktuellen Rechnungshofbericht sagte die BA-Sprecherin, das Problem sei keineswegs neu; die BA bemühe sich seit etlichen Jahren um eine Lösung. Der aktuelle Bericht sei bereits überholt. Er basiere auf Untersuchungen der Prüfer im Jahr 2008. "Seitdem ist viel passiert. Wenn der Bundesrechnungshof jetzt prüfen würde, käme er sicherlich zu einer anderen Einschätzung", sagte die BA-Sprecherin. Nach dem Bericht der SZ wurden Langzeitarbeitslose unter anderem eingesetzt, illegalen Müll zu beseitigen und beim Umzug eines städtischen Bauhofs zu helfen. Kommunen, Wohlfahrtsverbände oder Unternehmen aus der Weiterbildungsbranche könnten mit ihnen ungeförderte Tätigkeiten im ersten Arbeitsmarkt ersetzen und so ihre Personalkosten reduzieren.

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  • Korrupt, Kompetenzlos, Überflüssig!!!

    Wie beim beamtenmikado, wer sich zuerst bewegt hat verloren.

  • Korrupt, Kompetenzlos, Überflüssig!!!

    Wie beim beamtenmikado, wer sich zuerst bewegt hat verloren.

  • Das ist doch das beste beispiel für die Unwissenheit und blödheit unserer Politiker.
    Das weiß doch jeder mit dem Drehtüreffekt.
    Früher gab es Gartenbaubtriebe, die die gesamten Städt. Grünanlagen pflegten, vom Neupflanzen, über blumen- und baumpflege bis zum Laub harken.
    Heute machen das 1€-Jobber und die Gartenbaubetriebe müssen mangels Auftrag Leute entlassen.
    Genau so läuft es mit den Hausmeistern in den Schulen. Da gibt es keine mehr, das machen ebenfalls alles 1 €-Jobber, man produziert also laufend neue Arbeitslose, offenbar nur zu dem Zweck, den Niedriglohnsektor auszubauen, denn jeder neue Arbeitslose ist ja ein künftiger 1 €-Jobber
    in Altenheimen da geht es ähnlich.
    Die examinierte Altenpflegerin wird entlassen, dafür gibt es vom Amt 1 €-Jobber. Nach einem Jahr Arbeitslosigkeit wenn die Altenpflegerin in Hartz iV fällt, kann sie als 1 €-Kraft wiederkommen
    Dass das erst der bundesrechnungshof aufdecken mußte, ist schon mehr als erbärmlich
    Zeigt die ganze blödheit unserer Politiker

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