Einkommenskürzungen
Hartz-Reform nimmt Minijobber ins Visier

1,4 Millionen Erwerbstätige beziehen zu ihrem Einkommen ergänzend Hartz IV. Die meisten haben nur Minijobs und müssen nach den Plänen der Regierung nun mit Kürzungen rechnen. Wer dagegen seine Arbeitszeit aufstockt, soll belohnt werden.
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BERLIN. Knapp 700 000 Minijobber in Deutschland müssen sich womöglich ab 2011 auf niedrigere Einkommen einstellen. Grund sind Pläne der schwarz-gelben Koalition, die sogenannten Hinzuverdienstregeln im Hartz-IV-System zu ändern: Wer monatlich unter 400 Euro Arbeitslohn erzielt, würde sein Einkommen vom Staat künftig weniger stark aufgestockt bekommen als bisher - wer durch Mehrarbeit seinen Lohn über 400 Euro hinaus erhöht, würde dafür aber stärker belohnt.

In der Sache geht die Koalition damit eine von Arbeitsmarktexperten seit Jahren beklagte Fehlsteuerung im Hartz-IV-System an: Viele Langzeitarbeitslose bessern ihre Bezüge zwar durch Minijobs auf - aber nur selten gelingt ein Umstieg auf vollwertige Stellen. Im Ergebnis sind inzwischen die Hälfte aller 1,4 Millionen Geringverdiener, die ergänzendes Hartz IV beziehen, Beschäftigte mit lediglich einem Minijob.

Mehr Arbeit soll sich mehr lohnen

Die Reform ist indes politisch heikel - eben weil sie mindestens kurzfristig ausgerechnet für Menschen mit kleinen Einkommen Kürzungen bedeuten würde. Abweichend von früheren Ankündigungen der Regierung ist daher zurzeit offenbar nicht einmal mehr klar, ob Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Korrektur der Hinzuverdienstregeln noch parallel zur anstehenden Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze voranbringen kann.

Bereits bis Montag will sie eine erste Skizze ihres Gesetzentwurfs für die neuen Regelsätze fertigstellen - diese müssen nach einem Verfassungsgerichtsurteil in jedem Fall am 1. Januar in Kraft treten. Eine im Frühjahr eingesetzte regierungsinterne Arbeitsgruppe in Sachen "Hinzuverdienst" hat derweil nach Informationen des Handelsblatts aus Koalitionskreisen bisher noch kein konsensfähiges Ergebnis erzielt.

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  • Und nicht zu vergessen die Politik die Kinder aus Familien wegen Gewalt herausnehmen möchte. Auch hier hat Ursula bereits versucht das Wohnrecht zu brechen. Doch das Wohnrecht wurde bereits im Vorfeld durch Hartz4 gebrochen. Durch die Datenangaben und Hausdurchsuchungen aufgrund von Hartz4 Leistungen ist dies bereits gebrochen worden. Erhälst du eine Leistung, ist die Wohnungsgröße ausschlaggebend, selbst wenn sie günstig ist und größer, es steht dir nicht zu.

    Es gibt keine Leistung sondern wenn die Wohnung zu groß ist musst du ausziehen, mal ganz abgesehen davon dass es im Normalfall keine Wohnung ab 207 Euro gibt.
    Oder da steht eine fremde Zahnbürste und du hast einen Freund also erhälst du kein Hartz4. Das sind keine Medienberichte sondern die Realität in vielen Fällen.

    Das Jugendamt dagegen hatte bereits die Möglichkeit Kinder heraauszunehmen.
    Dafür braucht es keine neuen Gesetze.
    Doch die Ämter scheinen dazu angehalten zu sein, auch durch Personalfehlbesetzungen und Obrigkeitsbefehle es nicht zu tuen, so dass medienwirksam das Wohnrecht im Gesetz gebrochen werden kann.
    Das Ganze wird dann Demokratie genannt.
    Klar niemand will ein Kind auf dem gewissen haben. Damit wird dann Propaganda gemacht.
    Das Jugendamt hat bereits die Möglichkeit.

  • Mariana Mayer,wie immer liegst du sehr gut und legst den finger in die Wunde.Langsam gewöhnen wir sie diese Unterschicht an ihr Schicksal,auf das sie es nicht in ihre eigene Hand nehmen können.Sie dürfen nicht merken das sie die Werte geschaffen haben die wenige Reich machten natürlich auf Demokratisch wegen.Wie schreibt AD wer fleissig ist soll viel verdienen ja so einfach ist das.ich wäre dafür diese Unterschicht wo jeder schnell landen kann,er braucht blos die Wahrheit zu äussern reicht schon seine tägliche arbeitswelt zu beschreiben schon biste untenalso Garkeine Leistungen Dafür bin ich zu haben nur für Faulpeltze natürlich und Schmarotzer nicht einzahlen aber herrausnehmen ist Diebstahl,hat der Herr Sarrazin das gemeint???
    Nun geben wir ihnen nichts mehr und dann gibts richtig Druck auf den Kessel AD loborversuch du schaffst bier und zigaretten ab,und schon wirste zum Rohrkripierer.Das bring dann wieder das hervor was sie nicht gebrauchen können ein systm fliegt dir um die ohren.

  • Dazu kommen noch die weiteren einschränkenden Gesetze, beispielsweise wurde das Gesetz entworfen das Lebensmittel nicht mehr unter Einkaufspreis verkauft werden dürfen und das geplante Gesetz oder die Diskussion darüber, dass die mwst auf Grundnahrungsmittel steigt.
    Wir sehen das konstruierte Verhungernlassen der bevölkerung wird zunehmend gesetzlich geregelt und war schon im Vorfeld immer unter aller Sau.

    Leute aus der Unterschicht sind dumm und werden nicht gefördert.Sie erhalten keinen seriösen Arbeitsplatz, die Leiharbeit nur ein weiteres Konstrukt.

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