Ergebnis E-Auto-Gipfel
4000 Euro Förderung für Elektro-Neuwagen

Die Politik will der schwächelnden Nachfrage nach Elektroautos auf die Sprünge helfen. Gleich drei Minister präsentieren dafür nun ein Paket mit zusätzlichen Impulsen – wohl auch mit einem umstrittenen Element.

BerlinNach monatelangem Ringen will die Bundesregierung Klarheit über eine stärkere Förderung von Elektroautos schaffen. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wollen am Mittwoch (11.00) gemeinsam darüber informieren.

Nach Informationen des Deutschlandfunks soll auch eine Kaufprämie von 4000 Euro kommen, gegen die zuletzt noch Widerstände laut geworden waren. Regierung und Autoindustrie hätten sich auf eine solche Prämie verständigt, berichtete der Sender unter Berufung auf Regierungskreise.

Die Kosten sollen sich demnach der Bund und die Hersteller jeweils zur Hälfte teilen. Als Zuschüsse waren zuletzt 4000 bis 5000 Euro für reine E-Autos und 3000 Euro für Hybride mit ergänzendem Verbrennungsmotor im Gespräch gewesen.

Nach dem mehrstündigen Treffen bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wurden zunächst keine Ergebnisse bekanntgegeben. Die Regierung hatte vor dem „Autogipfel“ verlangt, dass sich die Branche zur Hälfte an den Kosten einer Kaufprämie von bis zu 1,2 Milliarden Euro beteiligen sollte. Vor allem in der Unionsfraktion und bei Haushaltsexperten der Koalition formierte sich kurz vor dem Treffen Protest gegen direkte Subventionen für die Autoindustrie.
Merkel hatte zunächst eine klare Festlegung bei der Kaufprämie vermieden. Die SPD befürwortete eine „maßvolle Kaufprämie“ als Anreiz. Als Bedingung wurde aber genannt, dass die Autobauer die Hälfte der Kosten zahlen und Luxusautos ausgeschlossen werden.

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