EU-Kommissar Verheugen
Opel nicht systemrelevant – Branche schon

EU-Industriekommissar Günter Verheugen hofft auf eine schnelle Lösung für den angeschlagenen Autobauer Opel. Staatshilfen dürften bei einem Hilfspaket für das Traditionsunternehmen jedoch nur unter strengen Bedingungen gewährt werden.

HB FRANKFURT. "Die Automobilindustrie ist für Europa eindeutig systemrelevant, wenn die über Nacht zusammenbrechen würde, dann läge Europa am Boden. Das gilt aber nicht unbedingt für einzelne Unternehmen", sagte Verheugen am Montagabend in Frankfurt im Beisein von Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz.

"Wir haben industriepolitisch kein Interesse daran, dass ein großer Autohersteller ausscheidet aus dem Wettbewerb", sagte Verheugen am Rande der Veranstaltung zu Journalisten. "Ich glaube nicht, dass es die richtige Politik wäre, Opel vom Markt verschwinden zu lassen." Die Politik könne und solle helfen, wenn am Ende eines starkes und wettbewerbsfähiges Unternehmen stünde. Für staatliche Hilfen an Unternehmen gebe es in der EU eindeutige Regeln und hohe Hürden. Ein Einstieg des Staates bei Firmen oder eine umfassende Stützung sei zwar nicht wünschenswert. "Aber es kann Situationen geben in denen das nicht zu vermeiden ist und das ist auch vorgesehen im europäischem Recht", sagte Verheugen. "Die Bedingungen für einen solchen Fall werden in Brüssel sehr streng geprüft. Das ist nichts Neues und daran haben wir auch nichts geändert in der Krise."

Franz sagte, es dürfe nicht sein, dass die realwirtschaftlichen Folgen der Krise an den Finanzmärkten auf dem Rücken von Opel ausgetragen würde. "Die Politik muss sehr genau überlegen, welche Zukunftsprognose ein Unternehmen hat. Wenn man Bürgschaften gibt um das Sterben eines Unternehmens zu verhindern ist das nicht richtig, dass man Steuergelder in die Hand nimmt." Im falle Opel sei das anders. Der Autobaue leide unter der Krise der US-Mutter General Motors, sei aber für sich genommen finanzkräftig und verfüge über eine aussichtsreiche Modellpalette.

Opel versucht derzeit Investoren für die Trennung von der Muttergesellschaft in Detroit zu bekommen. Nach Informationen von Reuters gibt es derzeit sechs Interessenten für das Rüsselsheimer Unternehmen, vier davon aus der Finanzbranche und zwei aus der Autoindustrie. Verheugen betonte im Gespräch mit Reuters, er hoffe auf eine europäische Lösung für Opel, mit einer Beteiligung von GM - "damit Opel die Größenvorteile des Konzerns weiter nutzen kann" - und einem starken und langfristig orientierten Investor.

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