Euro-Krisenland
Steinmeier lobt und mahnt Griechen

Griechenland sei auf dem Weg der Besserung, meint Außenminister Steinmeier nach einem Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen. Jetzt sei es besonders wichtig, die Reformen nicht aus den Augen zu verlieren.
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AthenDie erste Arbeitswoche von Frank-Walter Steinmeier im neuen Jahr lässt sich recht einfach zusammenfassen: Europa, Europa, Europa. Ein Besuch bei der Europäischen Union, dann zwei Treffen mit den Außenministern aus Schweden und Dänemark in Berlin und dann am Donnerstag gleich weiter nach Athen. Griechenland ist nicht nur ärgstes Euro-Krisenland, sondern hat bei der EU die nächsten sechs Monate auch noch die Präsidentschaft. Mehr Europa geht kaum.

Zurück im Auswärtigen Amt – nach vier Jahren Pause und ein paar Tagen Winterurlaub in Südtirol – macht der SPD-Mann damit von Anfang an die Unterschiede zu seinem FDP-Vorgänger deutlich. Steinmeier will den Bedeutungsverlust seines Hauses in der Europapolitik stoppen und dann, wenn möglich, auch rückgängig machen. Bei Guido Westerwelle hingegen hatten die AA-Beamten anfangs einige Mühe, ihn vom Sinn einer regelmäßigen Anwesenheit in Brüssel zu überzeugen. Später war er dann stets dabei.

Die Gründe, warum das Auswärtige Amt in Europa-Angelegenheiten weniger zu sagen hat als früher, liegen allerdings tiefer. Zum einen wurde durch den EU-Vertrag von Lissabon der Einfluss der Außenminister insgesamt beschnitten. Verantwortlich war damals noch der grüne Ressortchef Joschka Fischer. Und dann verschoben sich durch die Euro-Krise die Gewichte in Richtung Finanzministerien, in Deutschland noch mehr als anderswo.

Dem will Steinmeier nun entgegenwirken – was sich auch daran zeigt, dass er von Finanzminister Wolfgang Schäuble dessen Chefsprecher Martin Kotthaus abwarb und zum Leiter seiner Europa-Abteilung machte. Passenderweise kommt Kotthaus als gelernter Diplomat aus dem AA. Und als ehemaliger Sprecher der deutschen EU-Vertretung weiß er auch bestens, wie das Tagesgeschäft in Brüssel funktioniert.

Wie das neue Europaprogramm des AA genau aussehen soll, verriet Steinmeier allerdings noch nicht. Nach vier Jahren Abwesenheit ist das auch noch zu früh. Auch Steinmeier muss zunächst einmal zurück ins Geschäft kommen. Von seinen alten EU-Kollegen sind die meisten nicht mehr da. Wichtige Ausnahmen sind der Pole Radoslaw Sikorski und der Luxemburger Jean Asselborn, zwei persönliche Freunde. Mit beiden traf er sich noch im alten Jahr.

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Steinmeier lobt und mahnt Griechen

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Steinmeier erstmals seit der Krise in Athen

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  • Lob? für was denn? für die pausenlosen Lügen? Toll, was???

  • Lt. einem Bericht in der WELT, bietet Steinmeier den Greichen weitere finanzielle Hilfen aus Deutschlad an

  • Man muss halt die Leute drauf vorbereiten, dass spätestens nach der Europawahl wieder Geld geschickt wird....

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