Europawahl
Wirtschaftsforscher warnt vor Euro-Populisten

Anti-EU-Populisten könnten nach Einschätzung von Experten einen großen Sieg bei der Europawahl einfahren. Aus Sicht des Wirtschaftsforschers Horn hätte das fatale Folgen für die gesamte Europäische Union.
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BerlinDer Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn, fürchtet negative wirtschaftliche Auswirkungen für den Fall, dass europaskeptische Parteien als Sieger bei der Europawahl am 25. Mai hervorgehen.

„Ein Wahlerfolg der Euro-Skeptiker, deren Vorstellungen ja stark von einer Rückkehr zum Nationalen geprägt sind, kann über dann veränderte Mehrheiten im Europarlament weitreichende Folgen auch für die europäische Wirtschaftspolitik haben“, sagte Horn Handelsblatt Online. „Sie könnten zum Beispiel alle Bemühungen für eine tiefere wirtschaftliche Integration zunichte machen.“

Zudem könnten personelle Vorschläge für die EU-Kommission zum Tragen kommen, die stärker national geprägt seien, sagte Horn weiter. „Auch dies dürfte Entscheidungen aus europäischer Perspektive erschweren und dies in einer Phase, in der diese besonders dringend notwendig sind“, so der IMK-Chef. Insgesamt wäre ein solcher Wahlerfolg aus Sicht Horns „ein Indiz dafür, dass Europa in der Krise mindestens einen Teil seiner demokratischen Legitimation eingebüßt hätte“.

Hintergrund sind jüngste Umfragen. Demnach liegt die Ukip in Großbritannien bei rund 20 Prozent, der Front National in Frankreich bescheinigen die Demoskopen in Frankreich sogar Chancen, stärkste Partei bei der Wahl im Mai zu werden.

Denn ein EU-Parlament, in dem sich ganze Fraktionen nicht an Entscheidungsfindungen und Kompromissen beteiligen wollen, würde die gemeinsamen Reformbemühungen der 28-EU-Staaten auf Jahre hinaus erschweren.

Die von Horn beschriebene Gefahr hat auch die deutsche Wirtschaft erkannt, die wegen ihrer hohen Wettbewerbsfähigkeit von der EU profitiert hat wie kaum eine andere. Bei der EU-Integration werde es sicher immer wieder Probleme geben, räumte vor kurzem der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammtages (DIHK), Martin Wansleben, ein und verweist auf die Turbulenzen in der Schuldenkrise. „Doch diese Herausforderungen löst man eben nicht mit populistischen Parolen.“

Die Analysten der Deutschen Bank widmen den Anti-EU-Populisten eine ganze Studie. „Im Extremszenario können die EU-skeptischen Kräfte insgesamt 27 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und 203 der 751 Sitze im Europäischen Parlament besetzen“, heißt es dort warnend.

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Studien: Rechtspopulisten fast überall in Europa auf dem Vormarsch

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  • Was glauben Sie, wird wohl passieren wenn Deutschland über Nacht aufwerten muss? Deutschland wollte den Euro nur, um alles in Europa nieder konkurrieren zu können, dass hatten die Beitritts Länder unterschätzt. Deutschland ist der Geisterfahrer, und der AfD will das auch nicht ändern.

  • Glauben Sie das wird sich mit dem AfD ändern? Träumen Sie weiter. Der AfD sagt auch nicht die Wahrheit, beschäftigen Sie sich einmal mit den ihren sog. Programmen, die haben bei der Begründung, mehr Löcher als ein Schweizer Käse, und kann man getrost als Propaganda von Rechtspopulisten abhaken.

  • Die Verantwortlichen sitzen in den oberen Politiketagen in Europa Das kommt dabei heraus, wenn man Dilettanten die nur der Wirtschaft hörig sind, Verträge aushandeln lässt. Die europäische Idee, ist gut, aber schlecht gemacht. Man hat das Pferd, wie der Volksmund sagt von hinten aufgezäumt. Erst hätte eine sozial, Fiskal Union in Europa eingeführt werden müssen, und erst dann die einheitliche Währung. Deshalb ist für mich heute sehr deutlich geworden, man wollte nur innerhalb Europas nieder konkurrieren, ohne Rücksicht auf Verluste. Deshalb gibt es heute mehr Skeptiker als noch vor Einführung des Euros. Es war ja auch nie eine Verbesserung der sozialen Lage in allen Ländern vorgesehen, sondern der Kahlschlag, damit mit man Dritte Welt Länder auf den Weltmärkten konkurrieren kann.

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