FDP-Rebell
Schäffler lässt nicht locker

Trotz Niederlage beim Euro-Votum lässt FDP-Rebell Frank Schäffler nicht locker. Er knüpft seine Zustimmung zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM an Bedingungen. Die FDP müsse sich in dem Gesetz wiederfinden.
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DüsseldorfDer Wortführer der Euro-Skeptiker in der FDP, Frank Schäffler, hält sich trotz des positiven Votums der Parteibasis zur Euro-Rettung seine Zustimmung zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM im Januar im Bundestag offen. „Ich warte den Gesetzentwurf ab, inwiefern die FDP sich dort wiederfindet. Insbesondere die Frage der Gläubigerbeteiligung war für die FDP wichtig“, sagte der Bundestagsabgeordnete Handelsblatt Online.

Den Ausgang des Mitgliederentscheids wertet Schäffler, der die Abstimmung federführend initiiert hatte, nicht als Rückschlag für ihn und seine Mitstreiter. „Trotz der Niederlage unseres Antrages ist es ein Gewinn unserer innerparteilichen Demokratie“, sagte er. „Der Weg ist das Ziel.“ Das müsse die FDP nutzen und dabei auch die 44 Prozent der Mitglieder mitnehmen, die für seinen Antrag gestimmt hätten.

Bei dem Mitgliederentscheid hatten sich mehr als 54 Prozent für die Position des FDP-Bundesvorstands ausgesprochen. Der Antrag der Euro-Skeptiker erhielt 44 Prozent der Stimmen. Zudem wurde das für einen gültigen Entscheid notwendige Quorum von 21.500 Stimmen verfehlt.

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

Kommentare zu " FDP-Rebell: Schäffler lässt nicht locker"

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  • @Doc.Ex

    Foppen ist natürlich erste Wahl und - so elend das ist leider in der Regel das einzige was überhaupt geht, wenn man Menschen in starren Denkstrukturen ins Stolpern bringen möchte.

    Ich bin allerdings geradezu beglückt, wenn das mal funktioniert und jemand in "hardy" nicht nur den EuroRomantiker sieht und ihn mit Bilderbergernden Illuminaten und all dem totschlägt.

    Früher gab's das <Ironie> </Ironie> Tag. Das ist aus der Mode gekommen ...

  • Werter Doc.ex

    Der Präfekt des katholischen Internats, in dem ich neun guet Jahre verbrachte, ein Redemptoristenpater hat dem damals 16 jährigen hardy, der sich für den Maoismus begeisterte, mit auf den Weg gegeben, er möge doch bitte allen "ismen" mißtrauen und - auf die Gegenfrage, was das denn so alles mit benhalte, auch den Katholizismus ausgeweitet. Der Mann musste übrigens, als er die Prunksucht des Vatikan kritisierte, den Orden verlassen und hat, so hörte ich, später geheiratet ... Das in etwa ist der Rahmen, in dem ich seitdem zu denken versuche. Den wirtschaftlichen Teil hat dann während meiner Höheren Handelsschule & Wirtschaftsgymnasiumszeit ein Lehrer geprägt, der - zeitbedingt - uns mit dem Club Of Rome und den Lehren von John Maynard Keynes vertraut machte.

    Wenn wir in historischen Perspektiven denken, wissen wir, daß Keynes schon während der Verhandlungen um den Versaillers Vertrag Recht hatte (aber scheiterte) und nach dem WK II die Chance bekam, seine Ideen in der Praxis des zerstörten GB zu realisieren - und, gucke da, sie funktionieren offensichtlich. Das ist auch ein ISMUS und ich stelle ihn nicht auf einen Sockel, aber ich _weiss_ aus historischer Perspektive, daß er "Recht" hat - würde mich aber nie auf einen Wettstreit einlassen, ob nun Teile des Ordoliberalismus besser sind als Teile des Keynesianismus.

    Manchmal muss man sich das Beste aus den Welten einfach zusammen nehmen, um etwas sinnvolles zu erreichen.

    Hier wimmelt es ja sonst eher von Menschen, die eine kleine Idee glauben verstanden zu haben, und nun missionieren, wie das Neophyten eben zu tun pflegen.

    In diesem Sinne: Ich hab' kein Problem mit dem OrdoL, jedenfalls weniger als mit dem NeoL. Aber ich mag eben Keynes ;-)





  • @doc.ex

    "Das stimmt mich hoffnungsvoll für die nächste Generation"

    Ich hätte da, wie immer, den passenden podcast ;-)

    http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2011/12/15/drk_20111215_1109_88aa6a39.mp3

    Die Autorin von "Heul doch!" spricht darüber, daß die Generation der unter 39jährigen sich selbst nicht mag.

    Nun gut, ich bin nicht gerade bedenkenlos erfreut darüber, daß meine Generation sich uneingeschränkt mochte und die Generation unserer Eltern ebenso uneingeschränkt _nicht_ mochte, hatten die sich doch vom Adolf verführen lassen, aaaber ... Wir hatten den Kopf voller Ideen, wie man die Welt (ein stückweit <g>) verbessern könnte.

    Irgendwann in den 80ern haben wir wohl als Gesellschaft aufgehört zu träumen und da kann es einen nicht überraschen, daß die Jungen in ihren Träumen eine Menge Markenlogos sieht und eher damit beschäftigt ist, die NeoBiedermeier-Republik zu erhalten - ohne freilich zu wissen weshalb und wie.

    Ich selbst bin erst seit diesem Jahr halbwegs hoffnungsfroh ... auch wenn ich (im dlf, podcast gefälig? <g>) höre, daß "Occupy Berlin" gerade zu verhungern droht: Der Koch schmeisst hin weil keiner den Abwasch machen wollte ...

    Wie auch immer: Daß es die Generation Merkel definitiv _nicht_ kann, davon konnten wir uns ja seit ein paar Jahren überzeugen. Wahrscheinlich war Fischer wirklich der letzte Rock'n'Roller.

    Im Moment jedenfalls geht's mit Fahrstuhlmusik abärts und es wird immer heisser ...

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