Finanzierung von Forschung
Clement will an Goldreserven ran

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) ist dafür, den Kapitalertrag aus dem Verkauf eines Teils der Goldreserven der Bundesbank für Forschung und Entwicklung auszugeben.

HB BERLIN. Es gehe nicht um die reinen Verkaufserlöse, sondern um die Mobilisierung von Kapitalerträgen und einen Bruchteil der Goldreserven, sagte Clement am Montag in Berlin. Diese Gelder könnten jährlich 250 Mill. € betragen und zusätzlich in Forschung und Bildung investiert werden. Das „Tafelsilber“ bleibe bestehen. Es mache aber keinen Sinn, es dauerhaft als Gold zu erhalten. Zu glauben, da werde ein Goldschatz gehoben, sei blühender Unsinn.

Clement sprach sich grundsätzlich für eine stärkere Förderung der industriellen Gemeinschaftsforschung im Mittelstand aus. Die Forderung der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen (AiF), die Gelder in den kommenden sechs Jahren um je sechs Mill. € aufzustocken, sei verständlich und ein „guter Zielwert“. Es sei aber offen, ob angesichts der Haushaltslage diese Gelder auch mobilisiert werden können. Clement verwies darauf, dass Forschungsprogramme des Wirtschaftsministeriums weitgehend von Einsparungen verschont geblieben seien.

Im Haushalt 2004 sind laut AiF Fördermittel von 97 Mill. € für die industrielle Gemeinschaftsforschung veranschlagt. Ein Zuwachs um sechs mal sechs Mill. € orientiert sich laut AiF-Präsident Johann Wilhelm Arntz am unteren Rand der nötigen Steigerungsraten, um das von den EU-Ländern angestrebte Ziel zu erreichen, im Jahr 2010 mindestens drei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Forschung und Entwicklung zu verwenden.

Im vergangenen Jahrzehnt hätten die Fördergelder für die industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) stagniert, sagte Arntz auf einer Veranstaltung zum 50-jährigen Jubiläum des AiF. Das BIP sei dagegen um 29 % gestiegen. Noch in den 1980er Jahren sei die Steigerung von BIP und IGF-Geldern etwa parallel verlaufen.

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