Frustrierte Genossen
Der bohrende Stachel der Sozialdemokraten

Die SPD leidet unter einem Glaubwürdigkeitsproblem: Viele Genossen vemissen das Sozialdemokratische in der Partei. In Hannover und Frankfurt haben Gewerkschaftsvertreter jetzt Landesgruppen gegründet, um die SPD wieder auf den richtigen Kurs zu bringen.

BERLIN. Wenn Gewerkschaftsrecken wie Jürgen Peters (IG Metall), Horst Fricke und Wolfgang Denia (Verdi) beisammensitzen, dauert es nicht lange, und sie wehklagen über den Zustand der deutschen Sozialdemokratie. „Eigentlich muss man aus der Partei austreten“, sagt der eine. „Das ist der denkbar schlechteste Weg“, entgegnet der andere. Im vergangenen Winter, sie saßen gemütlich in einer Hannoveraner Kneipe, aßen und tranken, sagte Denia dann: „Wir sollten eine Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD gründen.“ Alle lachten.

Aber er meinte es ernst. Denia (58), der 2008 vom damaligen Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl in Niedersachsen, Wolfgang Jüttner, als Arbeitsminister vorgesehen war, schmiedet seit Januar an einer Bewegung frustrierter Genossen, die so manchen in der Partei voll Furcht an das Jahr 2004 erinnert. Damals drehten vornehmlich Gewerkschafter der SPD den Rücken zu und gründeten – meist in den Räumen der IG Metall – die „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“. Die nervt die SPD heute als Linkspartei mit Oskar Lafontaine an der Spitze.

Nun nerven die Gewerkschafter wieder. In den Verdi-Höfen in Hannover haben sie am Montag die erste Landesgruppe gegründet. Die zweite folgte am Mittwoch in Frankfurt, wo sich Sympathisanten im Bürgertreff „Gutleut“, nahe dem Gewerkschaftshaus, versammelten. Die provokant klingende „Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“ ist damit institutionalisierter Teil, besser gesagt, der bohrende Stachel der Partei. Die Mitglieder wollen die SPD auf den richtigen Kurs bringen.

Der Logik des Namens folgend, könnten Denia und seine Mitstreiter Parteiausschlussverfahren gegen SPD-Chef Franz Müntefering und Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier beantragen. Immerhin stehen beide für die Agenda-Politik und für die Rente mit 67. „Durch die Schröder-Ära ist die sozialdemokratische Basis verlorengegangen“, sagt Denia. „Das hat die Partei ins Elend geführt.“ So fühlen viele in der SPD und auch die, die jetzt in der Linkspartei mitmachen oder aufgegeben haben.

Aber Denia führt anderes im Schilde. Mehr Original (SPD), weniger Kopie (Linkspartei) will er. Die Linke in der SPD sei zu sehr mit sich selbst beschäftigt; Parteivize Andrea Nahles habe sich endgültig verabschiedet, während der Vorsitzende der AG für Arbeitnehmerfragen, Ottmar Schreiner, zwischen Baum und Borke sitze. Dank Denias AG seien dagegen schon acht Gewerkschafter in die SPD eingetreten, 30 Mitglieder hätten ihre Kündigung zerrissen. „Wir wollen inhaltlich arbeiten.“

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