Gespaltene Parteispitze
Wulff-Debatte wird für die SPD zum Bumerang

Alle Welt hat sich an den Diskussionen um Bundespräsidenten Wulff beteiligt - auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und Parteichef Siegmar Gabriel. Dabei haben sie dem Ansehen ihrer Partei eher geschadet.
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BerlinAls es nicht mehr um sie selbst geht, sondern um die Rente mit 67, lacht Andrea Nahles befreit auf. „Das sind ja fast schon wieder alte Kamellen“, sagt die SPD-Generalsekretärin am Montag im Willy-Brandt-Haus mit Blick auf die Debatte um Bundespräsident Christian Wulff, die zuletzt alles dominierte. Zuvor hatte Nahles minutenlang versucht, darzulegen, warum sie mit Parteichef Sigmar Gabriel in der Affäre um Wulff einer Meinung sei. Dieser hatte sie am Wochenende mit ihrer Forderung nach Neuwahlen zurückgepfiffen.

Als „völlig überflüssig“ wird am Montag die schlechte Abstimmung zwischen Nahles und Gabriel zum Start ins neue Jahr in der Partei kritisiert. Schließlich sind Interviewäußerungen des Spitzenpersonals in der Parteizentrale zumeist vorab bekannt und der Dissens hätte auffallen können. „Das war sicher kein gelungenes Doppelpass-Spiel“ heißt es im Willy-Brandt-Haus. Nahles betont am Montag, Neuwahlen seien keine Forderung, sondern eine Schlussfolgerung gewesen, wenn Wulff doch noch zurücktreten sollte: „Christian Wulff steht ein Stück weit für den Niedergang dieser Bundesregierung“, argumentiert Nahles. Der Fall zeige die „morsche Regierungsbasis“ von Kanzlerin Angela Merkel.

Nahles hatte aber der „Bild am Sonntag“ klar gesagt: „Bei einem Wulff-Rücktritt muss sich Angela Merkel dem Votum der Wähler stellen.“ So richtig relativieren kann die studierte Germanistin ihre Aussagen daher nicht - zurückbleibt der Eindruck, die Spitze der Partei spreche nicht mit einer Stimme. Es ist ein offenes Geheimnis, dass das Verhältnis zu Gabriel als eher bescheiden zu bezeichnen ist. Zuletzt gab es - dementierte - Gerüchte über eine Entmachtung von Nahles bei der Organisation des Wahlkampfes 2013 durch Gabriel.

Besonders der Umgang mit der Causa Wulff läuft nicht immer rund - das Angebot an Merkel, einen überparteilichen Kandidaten zu suchen, dürfte auch der Taktik geschuldet gewesen sein, die Kanzlerin aus der Reserve zu locken. Schließlich will Wulff nicht zurücktreten. Gabriel muss sich zudem vorhalten lassen, dass er mit seiner Warnung vor einer „Staatskrise“ bei dem zweiten Rücktritt eines Präsidenten in zwei Jahren etwas über das Ziel hinausgeschossen sei. Denn es ist nicht zu erwarten, dass dann Behörden in Deutschland stillstehen würden und die Bundesregierung handlungsunfähig wäre - allerdings sorgen sich viele um einen grundlegenden Ansehensverlust des Amtes.

Der SPD-Chef wird oft als zu lautsprecherisch kritisiert, während Nahles nach Meinung vieler in der SPD auch nach über zwei Jahren im Amt immer noch auf der Suche nach einem Profil ist. Wobei Gabriel in der öffentlichen Wahrnehmung ohnehin viel Raum für sich beansprucht.

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Kommentare zu " Gespaltene Parteispitze: Wulff-Debatte wird für die SPD zum Bumerang"

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  • SPD, die Volksverräterpartei…

    Ich bete, dass dieses Gesocks elendig am Islam erstickt!

    Als Gesocks bezeichnet man Menschen, denen man aufgrund ihrer niederen oder gänzlich fehlenden ethischen Werte nicht trauen kann.

    Deshalb sind CDU FDP CSU Grüne Linke keinen Deut besser…

    Möge die gerechte Strafe euch alle unbarmherzig/erbarmungslos einholen.

  • An den Schmierfink…

    „Politeia“

    Aha, Sittenwächter unterwegs…
    Sie Uffschnittverkäufer,
    sie sind hier nicht im Iran,
    also ABFLUG!

  • Frau Nahles bringt da wohl etwas durcheinander. Die Krise eines BP´s muss nicht unbedingt die Krise einer Regierung sein, auch wenn Frau Nahles das gerne hätte.Von einer "Staatskrise" wie sie Herr Gabriel bei einem möglichen Doppelrücktritt Zweier BP´s während einer Kanzlerschaft in Rede zu brigen versucht , kann auch nicht fabuliert werden. Eine "Staatskrise" ist ein Zusammenbruch von Institutionen und revolutionäre oder quasirevolutionäre Entwicklungen, wie sie vor 2 Jahrzehnten im sog. Ostblock stattgefunden haben. Also alles ein bißchen tiefer hängen bitte.
    Was doch dieser zweifelhafte BP Wulff alles an Sprachverwirrung stiftet. Unglaublich.

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