Gespräch mit dem Bundeskanzler
Steinbrück kandidiert nicht für den Bundestag

Peer Steinbrück (SPD), abgewählter nordrhein-westfälischer Ministerpräsident, will sich nicht für ein Bundestagsmandat bewerben. In Düsseldorf sagte Steinbrück am Montag, er habe Wünsche von Parteifreunden, eine herausgehobene Funktion in einer Bundestagsfraktion zu übernehmen, nach langen Überlegungen abgelehnt.

HB DÜSSELDORF. Er habe diese Entscheidung bereits Bundeskanzler Gerhard Schröder und Parteichef Franz Müntefering mitgeteilt. Er werde in einem Bundestagswahlkampf aber für Schröder und dessen Reformkurs kämpfen. Wie seine politische Zukunft nach einer Bundestagswahl aussehen könnte, ließ Steinbrück ausdrücklich offen: „Meine öffentliche Zukunftsplanung geht nicht über den 18. September hinaus.“

Steinbrück kritisierte zudem die Flügelkämpfe in der SPD: „Es gibt Verlautbarungen und Stellungnahmen aus den vergangenen Tagen, zu denen ich sage: So nicht“. Die zum linken Flügel der SPD zählenden Politiker wie Ottmar Schreiner und Sigrid Skarpelis-Sperk seien nicht repräsentativ für die Debatte in der gesamten SPD. Die SPD habe die Wahlen in Nordrhein-Westfalen gegen die CDU, die Arbeitslose und Arbeitnehmer für sich gewonnen habe, und nicht gegen die neue Linkspartei WASG verloren. Das Wählerspektrum sei nicht nach links gerutscht. Das müssten einige in der SPD genau analysieren. Steinbrück betonte erneut, er halte Schröders Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen für richtig. Alles andere hätte zu einem „wesentlich stärkeren Erosionsprozess“ in der SPD geführt.

„Fliegende Wechsel schätze ich im Sport mehr als in der Politik“, begründete Steinbrück seine Entscheidung, nicht für den Bundestag zu kandidieren. Er habe bei der Landtagswahl am 22. Mai seinen Wahlkreis direkt gewonnen. Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit hielten in seinem Politikverständnis eine entscheidende Rolle. „Ich werde deshalb den Wählerinnen und Wählern im Kreis Unna und in Hamm nicht den Rücken kehren und mich nicht anderen Orts um ein Bundestagsmandat bewerben“.

Steinbrück war wiederholt als künftiger SPD-Fraktionschef im Bundestag genannt worden. Die SPD hatte bei der Landtagswahl am 22. Mai ihr schlechtestes Ergebnis seit mehr als en 50 Jahren erzielt und nach 39-jähriger Regierungszeit die Macht verloren.

Steinbrück war 2002 Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten Bundeslandes als Nachfolger von Wolfgang Clement geworden. Zuvor hatte er unter Clement in Düsseldorf den Posten des Finanzministers inne. Steinbrück hatte bereits erklärt, er strebe keine Funktionen in der Landes-SPD an. Deren Chef soll als Nachfolger von Harald Schartau der bisherige Finanzminister Jochen Dieckmann werden.

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