Gewerbesteuer
Städte nehmen weniger ein

Die Zeiten sprudelnder Gewerbesteuer-Einnahmen gehen zu Ende. Im dritten Quartal sind die Steuereinnahmen der Städte regelrecht eingebrochen. Und der Trend scheint anzuhalten: Im kommenden Jahr dürfte sich die Unternehmenssteuerreform negativ auswirken.

BERLIN. Wie das Handelsblatt aus dem Städtetag erfuhr, nahmen die rund hundert größten Städte im Sommer 17,4 Prozent weniger Steuern von den Unternehmen ein als ein Jahr zuvor. Für das Gesamtjahr rechnet der Städtetag nun mit einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen in diesen Städten von drei Prozent. Kommendes Jahr könnte das Minus der Städte nicht zuletzt wegen der Unternehmensteuerreform sogar vier Prozent betragen.

Damit scheint jetzt die Trendwende bei der wichtigsten Kommunalsteuer eingeläutet zu sein – ein halbes Jahr später als zuletzt vom Arbeitskreis Steuerschätzung erwartet. In den ersten sechs Monaten hatte die Wirtschaft mit insgesamt gut 20 Mrd. Euro noch 1,8 Mrd. Euro mehr Gewerbesteuer gezahlt an den Fiskus überwiesen.

Die turnusmäßige Gewerbesteuerumfrage des Städtetags unter seinen Mitgliedern repräsentiert rund die Hälfte des gesamten Gewerbesteueraufkommens. Sie ist der einzige zeitnahe Indikator für das Gewerbesteueraufkommen. Die amtlichen Statistiken liegen stets erst mit rund einem Quartal Verzögerung vor. In den vergangenen Quartalen sei die Gesamtentwicklung etwas besser gewesen als der Trend in den Städten. Daher sei in diesem Jahr insgesamt noch mit einem kleinen Gewerbesteuerplus zu rechnen, hieß es weiter.

Das Gewerbesteueraufkommen setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: Den an der aktuellen Gewinnsituation angelehnten Steuervorauszahlungen und den Nachzahlungen für Vorjahre. Knapp drei Viertel des Aufkommens resultierten 2006 aus den Vorauszahlungen, die sich an der aktuellen Gewinnsituation der Betriebe orientierten. Im vergangenen Jahr hatten sowohl die Vorauszahlungen als auch die Nachzahlungen ein Rekordniveau erreicht. Der Einbruch im Sommer ist offenbar nicht auf Gewinnwarnungen der Wirtschaft auf breiter Front zurückzuführen. „Die Vorauszahlungen haben im dritten Quartal sogar noch einmal leicht zugelegt“, hieß es beim Städtetag. Die Nachzahlungen seien dagegen regelrecht eingebrochen.

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