Große Koalition
Demoskopen: Regierung ist zum Erfolg verdammt

Parteienforscher halten ein vorzeitiges Scheitern der großen Koalition für unrealistisch. Sogar eine Fortsetzung über 2009 hinaus gilt als möglich.

BERLIN. Trotz der schlechten Umfrageergebnisse für die Arbeit der großen Koalition gibt es keine Alternative für die Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses. Das ergab eine Umfrage des Handelsblatts bei Parteienforschern. Selbst eine Fortsetzung der großen Koalition über die laufende Legislaturperiode hinaus gilt als denkbar. „Es ist durchaus eine Option, dass man die große Koalition nicht als Betriebsunfall ansieht – vor allem, wenn sich keine zwingende Alternative auftut“, sagte Matthias Jung, Vorstandssprecher der Forschungsgruppe Wahlen in Mannheim, dem Handelsblatt.

Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zufolge sind zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit der Arbeit der großen Koalition. Vor allem die Union verliert an Zuspruch: So setzte die CDU/CSU ihren seit Wochen anhaltenden Abwärtstrend fort und landete mit 33 Prozent bei einem neuen Jahrestief. Die SPD kommt laut Forsa auf 30 Prozent. Wenn die Union stärker wäre, könnte sie einen Ausstieg aus dem Bündnis durchaus in Betracht ziehen, meint Forsa-Chef Manfred Güllner. Solange aber beide Parteien so schwach blieben, „müssen sie zusammen weitermachen“. Die Liberalen profitierten zwar von der Schwäche der Union, dennoch würde es bislang nicht für das bürgerliche Lager aus Schwarz und Gelb reichen.

Ein vorzeitiges Scheitern der großen Koalition hält keiner der Wissenschaftler für ein realistisches Szenario. „Die große Koalition ist zum Erfolg verdammt“, meint der Berliner Parteienforscher Richard Stöss. „Gäbe es jetzt Neuwahlen, würde davon keine der beiden Parteien profitieren.“ Im Gegenteil: Ein Scheitern des Bündnisses würde sich bei Wahlen negativ auf CDU/CSU und SPD auswirken, sagt Forschungsgruppe-Vorstand Jung.

Jung sieht die große Koalition trotz der mageren Resonanz in den Umfragen weiter in guter Verfassung. „Wenn man bedenkt, was die Regierung bereits so alles beschlossen hat, angefangen bei der Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Kürzung der Pendlerpauschale, steht sie noch ganz gut da.“ Dass es keine Massenproteste gebe, sei nicht nur einer begrenzten Wahrnehmung der Öffentlichkeit während der Fußball-WM geschuldet: „Im Prinzip wissen große Teile der Bevölkerung, dass es ohne schmerzliche Reformen nicht geht.“

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