Grüne beteiligt
SPD soll in die Rentenklausur

Die Regierung will auf einer Wochenendklausur am 18. und 19. Oktober in Berlin darüber entscheiden, wie sie trotz eines Milliardenlochs in der Rentenkasse einen Anstieg des Beitragssatzes abwenden will. Dies kündigte Regierungssprecher Bela Anda am Montag an.

HB BERLIN. Das Treffen im Kanzleramt werde „unter etwa gleicher Beteiligung“ wie die Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg Ende Juni stattfinden, demnach also auch die Partei- und Fraktionsspitzen von SPD und Grünen einbeziehen.

Es gehe um „Maßnahmen zur Stabilisierung des Beitragssatzes“ sowie um mittel- und langfristige Maßnahmen, wie der Beitragssatz gehalten werden könne. Eine Sprecherin von Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) wies einen Zeitungsbericht zurück, wonach in der Rentenkasse ein Loch von neun Milliarden Euro drohe: „Eine solche Erwartung haben wir nicht.“

Verschiebung der Rentenanpassung im Gespräch

Details der möglichen Maßnahmen nannte Anda nicht. In der rot-grünen Koalition laufen seit Wochen Beratungen,...

 
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