Grüne dementieren Einigung
Kein Durchbruch bei Suche nach Chef für Atom-Kommission

Die Suche nach einem geeigneten Chef für die Kommission für ein Atommüll-Endlager geht weiter. Dem voraus ging bereits eine Vollzugsmeldung. „Es hat keine Vorfestlegung auf irgendeinen Kandidaten gegeben“, hieß es.
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BerlinBei der Suche nach einem Vorsitzenden für die Kommission für ein Atommüll-Endlager hat es keinen Durchbruch gegeben. Die Grünen wiesen am Freitag einen Bericht über die Einigung als falsch zurück. Bei der Meldung handele es sich um eine Ente, sagte die atompolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sylvia Kotting-Uhl zu Reuters. Ähnlich äußerten sich auch Unionskreise und Regierungskreise in Niedersachsen. Die „Rheinische Post“ hatte berichtet, der Chef der RAG-Stiftung, Werner Müller, solle offenbar die Kommission leiten. Darauf hätten sich Vertreter der Bundesregierung sowie von SPD und Grünen verständigt. Der parteilose Müller war von 1998 bis 2002 Wirtschaftsminister der rot-grünen Bundesregierung.

„Es hat keine Vorfestlegung auf irgendeinen Kandidaten gegeben“, hieß es in Hannover. Auch in Berliner Unionskreisen wurde erklärt, der Bericht stimme nicht. Es habe keine Einigung gegeben. Ein Sprecher der RAG-Stiftung erklärte lediglich: „Müller wird sich erst dann äußern, wenn er dazu offiziell angesprochen wird.“ Auch die in der Unionsfraktion zuständige Abgeordnete Maria Flachsbarth teilte nur mit: „Der Abstimmungsprozess über die Zusammensetzung der Endlager-Kommission findet derzeit statt.“

Im Juni hatte der Bundestag nach mehr als 30-jährigem Streit über die Deponierung von hochradioaktivem Atommüll den Startschuss für eine neue Endlagersuche gegeben. Niedersachsen hatte dem Konsens erst zugestimmt, nachdem eine Vorfestlegung auf Gorleben ausgeschlossen wurde. Der Salzstock wurde bislang als einziger Standort auf seine Eignung als Deponie für hochradioaktiven Müll geprüft, die aus Sicht der jetzigen rot-grünen niedersächsischen Regierung jedoch nicht gegeben ist.

Nun soll eine Kommission die Kriterien für die Suche nach einer Deponie erarbeiten, die 2031 abgeschlossen werden soll. In die Kommission werden je acht Vertreter von Wissenschaft und Zivilgesellschaft entsandt. Weitere je acht Vertreter von Bundestag und Bundesrat gehören ihr nur als Berater an.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • In den 70er Jahren hatte man die geologisch intressantesten Standorte für ein Endlager in Deutschland ermittelt. Die Endauswahl zugunsten Gorlebens wurde politisch getroffen. Man hat diesen Salzstock für 1,6 Mrd. € untersucht und nichts gefunden was gegen Gorleben spricht. Normalerweise sollte ein Beschluss zum Bau erfolgen.

    Die "Ungelöste Endlagerfrage" ist die bei weitem populärste Oekosaga in Deutschland. Der Bau eines Endlagers würde dieser Oekosaga den Boden entziehen und diese Oekosaga würde analog Waldsterben und Ozonloch in den Medienarchieven verschwinden. Grüne, Oekokonzerne und Medien werden demzufolge einen solchen Beschluss mit allen bekämpfen.

    Fr. Merkel hat, um sich diesen Konflikt während ihrer Karriere zu ersparen eine neue ergebnisfreie Endlagersuche initiiert.

    Ich nehme an, dass Grüne, Medien und Oekokonzerne alles unternehmen werden um die "Ungelöste Endlagerfrage" im Gespräch zu halten und die Regierung zu blamieren. Ich hoffe, dass das Kalkül von Fr. Merkel nicht aufgeht.

    Vandale

    Vandale



    urde in den 70er Jahren

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