Grüne gehen auf Distanz
Fischer soll nicht hinter der Bühne "rocken"

Im Streit um einen Untersuchungsausschuss zur Arbeit der Geheimdienste etwa im Irak-Krieg gehen die Grünen zusehends auf Distanz zu Joschka Fischer, der früheren Leitfigur der Partei.

HB BERLIN. Ihr Fraktionschef im Bundestag, Fritz Kuhn, forderte den Ex-Außenminister zu mehr Zurückhaltung auf. „Ein Rock'n Roller, der nicht mehr auf der Bühne singen will, sollte auch hinter der Bühne kein Konzertchen geben“, sagte Kuhn der „Bild am Sonntag“ laut Vorabbericht. Die Grünen hätten „unterschätzt, welches Echo Fischer mit seiner Gegenstimme gegen den Untersuchungsausschuss immer noch auslöst“. Dem Grünen-Innenexperten Wolfgang Wieland zufolge will die Oppositionspartei von der Regierung einen Katalog von 67 Fragen zur Arbeit der Geheimdienste beantwortet haben. Nur wenn dies bis Ende Februar geschehe, könne sie den Ausschuss noch abwenden.

Anlass sind Medienberichte, dass BND-Mitarbeiter in Bagdad die USA im Frühjahr 2003 trotz des erklärten Neins der damaligen rot-grünen Regierung zum Irak-Krieg unterstützt haben sollen. Zudem geht es um die Entführung des Deutschen Khaled Al-Masri durch den US-Geheimdienst CIA und die Vernehmung von Terrorverdächtigen in Syrien und im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba durch deutsche Sicherheitsbeamte.

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet in seiner neuen Ausgabe, das Interesse des US-Militärgeheimdienstes DIA an Informationen des BND aus Bagdad sei größer gewesen als bislang angenommen. Insgesamt 33-mal habe der DIA den deutschen Kollegen konkrete Fragen vorgelegt. In etwa der Hälfte der Fälle habe die BND-Zentrale in Pullach eine Antwort abgelehnt, da die Auskünfte offensichtlich der direkten Kriegsführung gedient hätten. In mindestens einem Fall hätten die beiden in Bagdad stationierten BND-Agenten eine Truppenbewegung gemeldet. Auch Details über die Verteidigungsgräben um Bagdad seien in die USA gegangen.

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